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Articles de février 2017


Marine Le Pen will das Ende Europas !

Catégorie : Actualité,Europe / International,Politique,Réflexions | Par pierre.moscovici | 24/02/2017 à 21:45

Europa wird 60 Jahre alt! Das ist eigentlich kein Alter für ein so weitreichendes politisches Projekt. Gleichwohl ist es beeindruckend, was Europa in den Jahrzehnten seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges erreicht hat.

Die Europäische Union erlebt seine erste echte politische Krankheit. Natürlich hat sie in den vergangenen 60 Jahren bereits andere Krankheiten durchlitten, aber diesmal scheint sie etwas Ernsteres auszubrüten, eine akute Krankheit, die tiefer geht, sich im Innern breit macht und die EU bedroht, sie von innen zu zerfressen. Die Symptome sind bekannt und offensichtlich: das Risiko des politischen Zerfalls nach dem Brexit, der drohende Verlust eines durch eine gemeinsame Vision der 27 Mitgliedstaaten getragenen europäischen Gemeinschaftsinteresses, wachsende wirtschaftliche und soziale Ungleichheit, zunehmender anti-europäischer Populismus, desillusionierte Bürger, die Kritik an der Bürgerferne der technokratischen Gemeinschaftsinstitutionen… Das Krankheitsbild ist ernst, die Prognose für den Patienten kritisch.

Nur eine Kandidatin, Marine Le Pen, proklamiert dagegen einfach die Abschaffung Europas.

In Frankreich, wo demnächst Präsidentschaftswahlen anstehen, streifen sich die Kandidaten Ärztemaentel über und nehmen am Krankenbett Platz, um dem Patienten Europa mehr oder weniger enthusiastische Raschläge zur Heilung zu geben. Die Arzneien, die die Vertreter aus dem rechten wie aus dem linken Lager verschreiben wollen, sind mal mehr und mal weniger erfolgversprechend. Zumindest findet ein demokratischer Diskurs über die Heilung Europas statt. Nur eine Kandidatin, Marine Le Pen, proklamiert dagegen einfach die Abschaffung Europas. Fuer mich ist das ein politisches Verbrechen!

Die Behandlung, die sie vorschlägt ist schlimmer als die Krankheit. Sie leistet aktive Sterbehilfe für Europa. Sie ist die einzige unter den Anwärtern für das höchste Staatsamt Frankreichs, die den Austritt aus dem Euro und das Ende der Mitgliedschaft Frankreichs in der Europäischen Union zum politischen Ziel erklärt hat.

Frankreich hat sich in der Europäischen Union neu erfunden und wurde durch seine 60-jährige Mitgliedschaft gestärkt.

Ihr Vorschlag ist ein enormer historischer und wirtschaftlicher Irrtum, und ein beispielloser politischer Schwindel zugleich, der sich zu allererst gegen Frankreich selbst richtet – ein Land das zum Aussätzigen der Staatengemeinschaft würde – und dort am meisten den Schwachen schaden würde, also genau dem « Volk », das sie vorgibt, schützen zu wollen, das ihr aber in Wirklichkeit lästig ist.

Zunächst zum Irrtum in der Analyse: Ich bezweifle, dass Frankreich als einsamer Reiter besser dasteht in einer Welt, in der wir immer neuen Bedrohungen ausgesetzt sind. Frankreich hat heute einen Anteil an der Weltbevölkerung von gerade einmal 1%, und Frankreichs Einfluss auf der Weltbühne ist eng mit seiner Vergangenheit als europäischer Großmacht verbunden. Dieses Erbe verbleicht aber mit der Zeit. Frankreich hat sich in der Europäischen Union neu erfunden und wurde durch seine 60-jährige Mitgliedschaft gestärkt. Dank der Führungsrolle Frankreichs in Europa, bewahrt sich Frankreich eine Führungsrolle in der Welt.

Die der Front National verfolgt, in Wirklichkeit einer neue Form eines defätistischen Patriotismus den Weg bereiten?

Europa sterben zu lassen bedeutet Frankreich die Luft abzudrehen. Vielleicht ist das heimliche Projekt von Marine le Pen ja, Frankreich eine ruhige Zukunft im Reigen der Länder zu schaffen, die von der Geschichte längst in Vergessenheit geraten sind. Dann soll sie das sagen! Und ich will zwei Fragen hinzufügen: sind sich ihre Unterstützer darüber im Klaren, dass sie mit den Zielen, die der Front National verfolgt, in Wirklichkeit einer neue Form eines defätistischen Patriotismus den Weg bereiten? Ganz zu schweigen davon, dass geschwächte Staaten meistens im Einflussbereich anderer Schutzmächte enden. Wer sollen denn die neuen Schutzmächte eines marine-blauen Frankreichs sein? Putins Russland oder das Amerika von Donald Trump ? Und von welcher Souveränität sprechen wir dann noch?

Frankreich hat die Wahl zwischen der sinkenden Souveränität eines Landes, das politisch schrumpft, und einer erweiterten Souveränität eines Landes das zum Machtzentrum Europas gehört. In einer Welt, in der die Bedrohungen aus dem Osten, Süden und Westen zunehmen, liegt der Schlüssel für die Zukunft Frankreichs in der Genesung und Stärkung Europas. Und nur so können wir in der Weltliga bestehen. Frankreich braucht Europa. Und Frankreich hat die Pflicht und Kapazität Europa zu gestalten. Es darf sich nicht in Isolationismus zurückziehen. Das passt nicht zu unseren Werten. Und es darf sich nicht in der nostalgischen Betrachtung längst vergangener Größe verlieren.

Der Front National lügt den Schwächsten ins Gesicht, ausgerechnet jenen Menschen, denen seine Positionen am meisten schaden würden.

Aber jenseits der Analyse, empört mich vor allem die politische Heuchelei. Der Front National lügt den Schwächsten ins Gesicht, ausgerechnet jenen Menschen, denen seine Positionen am meisten schaden würden. Sie wären die ersten Opfer, wenn infolge eines « Frexit » Zinsen und Inflation nach oben schnellten, der Wert privater Vermögen und Ersparnisse verfiel, Vertrauen in unsere Volkswirtschaft verloren ginge und die Arbeitslosigkeit massiv anstiege.

Wer für Le Pen stimmt, votiert für den Austritt aus dem Euro und nimmt den damit verbundenen Wert- und Kaufkraftverlust in Kauf. Das muss klar und deutlich gesagt werden. Dieser fatale Wahnsinn muss bekämpft werden. Ohne den Schutz des Euro, greifen die Märkte unsere Banken und Ersparnisse an. Ohne die Europäische Union haben wir niemanden mehr, der für uns das Wort erhebt, und keiner wird uns hören, wenn wir im wirtschaftlichen Abschwung um Hilfe rufen. Denn was immer die falschen Propheten auch sagen, das Ende des Euro oder der Europäischen Union bringt keine heilsame Katharsis, sondern es löst eine Katastrophe aus, der Frankreich als erstes zum Opfer fiele.

 » Nationalismus bedeutet Krieg « . Und im Krieg leiden die Schwächsten immer am meisten!

Ich bin kein naïver oder blinder Europäer. Ich höre die Unzufriedenheit und nehme die Kritik an Europa wahr. Wir müssen darauf Antworten finden. Und dazu gehört, die Stimmen jener ernst zu nehmen, die ihr Unbehagen und ihre Verzweiflung zum Ausdruck bringen und sich als Globalisierungsverlierer wahrnehmen. Ja, wir müssen schützen, aber ohne dabei in die Falle von Scheinlösungen mit nationalistischen Reflexen zurückzufallen oder Europa zu zerstören. François Mitterrand hat gesagt:  » Nationalismus bedeutet Krieg « . Und im Krieg leiden die Schwächsten immer am meisten!

Ich richte deshalb meine Botschaft an jene, die im kommenden Mai an die Wahlurnen gehen. Sie haben das Recht, wütend zu sein auf die Parteien, gegen die Politik zu sein, und gegen die europäischen Institutionen. Aber machen Sie Europa nicht kaputt! Legen Sie nicht Feuer an unser gemeinsames Haus! Europa ist unsere Zukunft und unser Schutz. Mit der Zurückweisung Europas erteilen Sie dem Untergang Frankreichs Ihren Segen. Europa braucht echte Mediziner, keine Scharlatane. Wir müssen Europa heilen, und es nicht auseinanderreißen.


Marine Le Pen wants to kill Europe!

Catégorie : Actualité,Europe / International,Politique,Réflexions | Par pierre.moscovici | 24/02/2017 à 21:23

Europe will be 60! It is young for such a vast political project. But it represents so much when you look at everything that has been accomplished since the Second World War.

A health check of the European Union now reveals its first real political illness. One might say that in 60 years the Union has seen others; but it now seems to be facing something sharper, deeper, something that is eating away at it from within. The symptoms are known and visible: risk of political breakdown with Brexit, the loss of a sense of the general European interest that would now need to be driven by a common vision of the remaining 27 Member States, economic and social disparities, the rise of anti-European populism, the disenchantment of citizens, and distance from technocratic community institutions … The disease is serious and may be critical.

Only one candidate, Marine Le Pen, simply proposes to destroy Europe rather than heal it. I call this a political crime!

Therefore, to treat our sick Europe, in France, as the presidential election approaches, each has put on his white coat, and – with more or less enthusiasm – has gone to the patient’s bedside to dispense his medical advice. Many – both on the right and left – are offering more or less effective treatments. This is being discussed democratically.Only one candidate, Marine Le Pen, simply proposes to destroy Europe rather than heal it. I call this a political crime!

The remedy she proposes is worse than the sickness identified: it is the euthanasia of Europe. She is indeed the only one among the candidates to the highest office to make the end of the euro and membership in the European Union a political objective.

France has reinvented and strengthened itself in the European Union for 60 years.

This is both an enormously misguided and incorrect analysis of history and economics, and an unprecedented political duplicity that would eventually turn against France itself – rendering France an outcast among nations, to the detriment of the most vulnerable of our fellow citizens; the very « People » these ideas claim to defend but which, in truth, such a turn of events would overwhelm.

First, the error in analysis: I do not believe that France will do better by going it alone, amid the new world that is taking shape, riddled with yet unknown threats. France now represents 1% of the world’s population and its influence is largely linked to our history as a great European power. These legacies fade over time. France has reinvented and strengthened itself in the European Union for 60 years. It is because it is a European leader that France remains a world leader.

Are Marine Le Pen supporters aware of the kind of new patriotism – the national-defeatist kind – that the National Front proposes?

To kill Europe is, therefore, to asphyxiate France. Perhaps Marine Le Pen’s plan is, after all, to propose to France a provincial and marginalised future as a peripheral nation, like the so many that history has long forgotten. Then let her say so! And let me ask two questions: are her supporters aware of the kind of new patriotism – the national-defeatist kind – that the National Front proposes? Not to mention that weakened states usually finish by finding themselves in the orbit of a powerful protector. Who or what then would be the protector of France? Putin’s Russia or America’s Donald Trump? And what kind of sovereignty would we then speak of?

We, therefore, have the choice between a diminished sovereignty, that of an ever smaller nation, or the enlarged sovereignty of a France inscribed in the heart of a powerful Europe. The remedy to this can only be the strengthening of Europe to ensure the survival of France in a world where threats to the East, the South and the West are rumbling. That is how we will remain strong on a global scale. France needs Europe. It has the duty and the capacity to shape Europe, and must not withdraw into an isolationism that does not correspond to our values or be absorbed by the nostalgic contemplation of its past greatness.

The National Front is lying to the most fragile, who will be the worst affected.

But beyond analysis, it is the political duplicity, or sham, that makes me indignant. Indeed, the National Front is lying to the most fragile, who will be the worst affected. The most fragile will be the first victims of rising interest rates and the inflation that would be seen following a « Frexit »; the devaluation of wealth and savings that this would entail; as well as the loss of confidence in our economy and the resulting unemployment that would ensue.

Voting Le Pen means to leave the euro and thus regain a devalued national currency and lose purchasing power. We must say what it means and fight this mortifying madness. Without the protection of the euro, markets will attack our banks and thus our savings. Without the European Union, we would no longer have the European voice to back us and nobody would hear our calls for help during a recession. Whatever the critics say, the end of the Euro or the end of the European Union would not be a catharsis, but a cataclysm, of which France would be the first victim.

« Nationalism is war. » And in war, it is always the weakest who suffer first!

I am not naive, nor a blind European. I hear the dissatisfaction of our citizens and the criticisms of Europe. These calls must be answered; we must listen and take into account the pleas of those who feel themselves the losers of globalisation. Yes, we must protect; but without yielding to the fallacy of a nationalist response or the fallacy that the dismantling of Europe could ever be a solution. For as Francois Mitterrand once said: « Nationalism is war. » And in war, it is always the weakest who suffer first!

I want, therefore, to send a message to those who will go to the polls this May. You have the right to be angry with parties, politics, and the European institutions. But do not break Europe! Do not burn our common home! Europe is our future and our protection. To renounce it is also to mortally wound France. Europe needs doctors, not charlatans. We must look after it, not finish it off.


Marine Le Pen veut tuer l’Europe !

Catégorie : Actualité,Europe / International,Politique,Réflexions | Par pierre.moscovici | 24/02/2017 à 15:25

L’Europe va avoir 60 ans ! C’est jeune pour un projet politique aussi vaste. C’est beaucoup quand on regarde tout ce qui a été accompli depuis la Seconde Guerre mondiale.

Le bilan de santé de l’Union européenne fait apparaître sa première vraie maladie politique. On pourrait se dire qu’en 60 ans, elle en a vu d’autres, mais elle semble couver quelque chose de plus aigu, de plus profond, quelque chose qui la ronge de l’intérieur. Les symptômes sont connus et visibles : risque de délitement politique avec le Brexit, perte de sens de l’intérêt général européen portée par une vision commune des 27 Etats membres restants, disparités économiques et sociales, montée des populismes anti-européens, désenchantement des citoyens, distance technocratique des institutions communautaires… La maladie est sérieuse et le pronostic vital est peut-être engagé.

Une seule candidate, Marine Le Pen, propose tout simplement d’achever l’Europe plutôt que de la guérir.

Alors pour soigner l’Europe malade, en France, à l’approche de l’élection présidentielle, chacun enfile sa blouse blanche, se rend à son chevet – avec plus ou moins d’enthousiasme – et y va de son conseil médical. Beaucoup – à droite comme à gauche – proposent des traitements plus ou moins efficaces. Ça se discute démocratiquement. Une seule candidate, Marine Le Pen, propose tout simplement d’achever l’Europe plutôt que de la guérir. J’appelle cela un crime politique !

Car le remède qu’elle propose est pire que le mal : c’est l’euthanasie de l’Europe. Elle est en effet la seule, parmi les prétendants à la magistrature suprême, à faire de la fin de l’euro et de l’appartenance à l’Union européenne un objectif politique.

La France s’est réinventée et s’est renforcée dans l’Union européenne depuis 60 ans.

C’est à la fois une énorme erreur d’analyse historique et économique et une imposture politique sans précédent, qui finiraient par se retourner contre la France elle-même – soudain pestiférée entre les Nations – et contre les plus vulnérables de nos concitoyens – le « peuple », justement ceux qu’elle prétend défendre et qu’en vérité elle accablerait.

Erreur d’analyse tout d’abord: je ne crois pas que la France s’en sortira mieux en faisant cavalier seul, dans le nouveau monde qui se profile, fait de menaces inédites. La France représente aujourd’hui 1% de la population mondiale et son influence est largement liée à notre histoire de grande puissance européenne. Ces héritages s’estompent avec le temps. La France s’est réinventée et s’est renforcée dans l’Union européenne depuis 60 ans. C’est parce qu’elle est un leader européen, que la France reste un leader mondial.

Les soutiens de Marine Le Pen sont-ils vraiment conscients du patriotisme d’un genre nouveau, national-défaitiste, que le Front National propose?

Tuer l’Europe, c’est asphyxier la France. Le projet de Marine le Pen est peut-être, après tout, de proposer à la France l’avenir confidentiel et tranquille des nations périphériques que l’Histoire a oubliées. Qu’elle le dise, alors! Et qu’on me permette deux questions: ses soutiens sont-ils vraiment conscients du patriotisme d’un genre nouveau, national-défaitiste, que le Front National propose? Par ailleurs, les Etats affaiblis finissent généralement dans l’orbite d’un protecteur puissant. Quel serait donc ce protecteur de la France bleue marine ? La Russie poutinienne ou l’Amérique de Donald Trump ? Et de quelle souveraineté parlerait-on alors?

Nous avons donc le choix entre une souveraineté diminuée, celle d’un pays toujours plus petit, et la souveraineté élargie d’une France inscrite au cœur d’une Europe-puissance. Le remède ne peut donc être que le renforcement de l’Europe pour assurer la survie de la France dans un monde où grondent des menaces à l’Est, au Sud et à l’Ouest. C’est ainsi que nous resterons fort à l’échelle mondiale. La France a besoin de l’Europe, elle a le devoir et la capacité de façonner l’Europe, elle ne doit pas se retirer dans un isolationnisme qui ne correspond pas à nos valeurs ou s’absorber dans la contemplation nostalgique de sa grandeur passée.

Le Front National ment aux plus fragiles, qui seront les premiers touchés.

Mais au-delà de l’analyse, c’est l’imposture politique qui me fait m’indigner. En effet, le Front National ment aux plus fragiles, qui seront les premiers touchés. Ils seront les premières victimes de la remontée des taux d’intérêts et de l’inflation qui suivrait un « Frexit », de la dévalorisation des patrimoines et de l’épargne qu’il entraînerait, de la perte de confiance dans notre économie et du chômage massif qui en découleraient.

Voter Le Pen, c’est quitter l’euro et donc retrouver une monnaie nationale dévaluée et perdre du pouvoir d’achat. Il faut le dire et combattre cette folie mortifère. Sans la protection de l’euro, les marchés attaqueront nos banques et donc notre épargne. Sans l’Union européenne, nous n’aurions plus le porte-voix européen et personne ne nous entendrait appeler à l’aide dans la récession. Car, quoi qu’en disent ses mauvais prophètes, la fin de l’Euro, la fin de l’Union ne seraient pas une catharsis, mais un cataclysme, dont la France serait la première victime.

« Le nationalisme, c’est la guerre ». Et à la guerre, ce sont toujours les plus faibles qui trinquent en premier!

Je ne suis pas un Européen naïf ou béat. J’entends les insatisfactions et les critiques à l’égard de l’Europe. Il faut y répondre, et pour cela entendre le désarroi qu’expriment ceux qui se sentent perdants dans la mondialisation. Oui, il faut protéger mais sans céder à la solution fallacieuse du repli nationaliste et du démantèlement de l’Europe. Car comme le disait François Mitterrand: « le nationalisme, c’est la guerre ». Et à la guerre, ce sont toujours les plus faibles qui trinquent en premier!

Je veux donc adresser un message à ceux qui se rendront aux urnes en mai prochain. Vous avez le droit d’être en colère contre les partis, contre la politique, contre les institutions européennes. Mais ne cassez pas l’Europe, ne brûlez pas notre maison commune! L’Europe, c’est notre avenir et notre protection. Y renoncer, c’est aussi blesser à mort la France. L’Europe a besoin de médecins, pas de charlatans. Nous devons la soigner, et non l’achever.


En finir avec l’austérité en Grèce !

Catégorie : Actualité,Commission européenne,Europe / International,Politique | Par pierre.moscovici | 21/02/2017 à 16:39

Lundi 20 février 2017 : l’Eurogroupe trouve un accord sur la Grèce ! C’est une bonne nouvelle pour la Grèce et pour la zone euro. Mais de quoi s’agit-il exactement, après bientôt sept ans d’assistance financière à ce pays de la zone euro ?

Sans le programme européen et la solidarité de la zone euro, la Grèce aurait plongé dans une récession encore plus dramatique.

Hier, la Grèce – qui a emprunté plus de 250 milliards d’euros depuis 2010 – et les 18 autres Etats membres de la zone euro – les bailleurs – ont trouvé un compromis politique permettant aux institutions chargées de la négociation et de la mise en œuvre du Programme d’assistance financière (2015-2018) de revenir à Athènes rapidement. A la clé, la conclusion d’une étape importante de ce programme et le déboursement d’une nouvelle tranche financière pour assister l’Etat grec, toujours coupé des marchés financiers. Concrètement, les 18 prêtent de l’argent à la Grèce en échange de réformes structurelles et d’économies budgétaires. Et régulièrement, l’Eurogroupe doit faire le point sur ces progrès et décider si l’argent peut être versé. L’objectif ultime est simple : faire baisser la dette grecque et lui permettre de se financer directement sur les marchés à des taux acceptables.

Soyons clairs : sans ce programme européen, la solidarité de la zone euro et – dans une moindre mesure – l’assistance du Fonds Monétaire international (FMI), la Grèce aurait fait faillite, aurait quitté la zone euro et aurait plongé dans une récession encore plus dramatique. Les Grecs ne l’ont pas souhaité. Les Européens non plus, même si certains jouent encore avec la perspective d’un Grexit. La Commission européenne – que je représente – fait partie de ce groupe, appelé Troïka quand elle comptait aussi le FMI et la Banque Centrale Européenne (BCE), devenue un quatuor institutionnel avec le Mécanisme Européen de Stabilité (MES), qui garde l’argent des Etats membres et le verse à la Grèce après l’accord de l’Eurogroupe.

Depuis cinq ans, je combats toutes les tentations punitives, qui voudraient conduire au Grexit ou imposer l’austérité perpétuelle à la Grèce.

Derrière cette mécanique et l’accord trouvé hier, il y a certes de l’économie. Il y a aussi beaucoup de jeux politiques que je veux ici expliquer. Beaucoup, en gros à gauche de l’échiquier politique et au sud de la carte européenne, me disent qu’il est scandaleux « d’étrangler » ainsi les Grecs. Après sept ans d’austérité, une perte de richesse nationale de 27%, plus de 300 000 jeunes ayant fui le pays et un chômage toujours proche des 25%, je comprends cette sensibilité. Pour tout dire, je la partage au fond de moi, plus encore quand je vais à Athènes voir mes amis grecs.

Cela fait bientôt cinq ans que je participe à cette douloureuse négociation, comme ministre des Finances français, puis en tant que commissaire européen. Depuis cinq ans, je combats toutes les tentations punitives, qui voudraient conduire au Grexit ou imposer l’austérité perpétuelle à la Grèce. Et j’ai parfois l’impression que l’on demande toujours plus aux Grecs, pour des raisons économiques, qui cachent mal des enjeux idéologiques et politiques.

D’autres, plus à droite politiquement et géographiquement au nord, nous accusent d’être trop laxistes, de ne pas nous assurer de la mise en œuvre des réformes structurelles longtemps promises. Ils estiment que le système des retraites en Grèce est encore trop déficitaire, que l’impôt est encore trop inéquitable et l’économie pas assez dynamique pour assurer l’autonomie de l’Etat grec. C’est tout aussi est vrai, même si il faut tenir compte des progrès faits ces dernières années. L’économie grecque, si elle veut aller de l’avant, doit se réformer en profondeur, devenir plus productive et attractive.

Enfin, on me dit souvent – avec raison – que tout ceci ne sert à rien si on ne réduit pas la dette grecque aujourd’hui à 170% du PIB. Tel Atlas, le peuple grec porte le fardeau de cette dette et s’épuise à essayer à la fois de la rembourser et de la faire baisser. Tâche à la limite du supportable pour une économie longtemps en récession, peu compétitive, et confrontée à des recettes fiscales encore trop limitées.

L’accord politique de ce lundi maintient l’équilibre politique fondamental visant à aider financièrement la Grèce en échange de réformes structurelles nécessaires et d’efforts budgétaires soutenus dans le temps.

Pour faire simple, il y a trois manières de faire baisser la dette grecque, toutes trois soutenues par des acteurs différents dans cette négociation. Vous pouvez créer de la richesse et ainsi faire baisser le ratio de la dette, via le soutien à la croissance et des réformes structurelles profondes. Beaucoup a été fait par les Grecs et la croissance est enfin positive (2,7% cette année) après des années de récession dure. C’est utile pour la compétitivité, mais trop lent pour avoir un impact rapide sur la dette. Vous pouvez à l’inverse couper dans les dépenses de l’Etat et exiger des surplus budgétaires. C’est ce qui est demandé depuis sept ans via une austérité sévère et qui conduit la Grèce aujourd’hui à un déficit de seulement 1,1% et à même dépasser ses objectifs. Mais là aussi, c’est trop long, douloureux et dommageable.

Enfin, vous pouvez modifier les paramètres de la dette. Non pas l’effacer comme certains le demande un peu trop naïvement en ignorant l’existence et les intérêts des créanciers (ce serait si simple…), mais, comme les Etats l’ont accepté en janvier dernier, en abaissant les taux d’emprunt et en modulant les échéances pour rendre la charge de la dette moins lourde à court terme. Et en mai 2016, l’Eurogroupe s’était aussi engagé à des mesures de moyen terme, pour une étape ultérieure du programme, si les progrès continuaient. La perspective est donc bien là.

Je le redis ici : l’accord politique de lundi est un bon accord pour la Grèce et la zone euro. Il maintient l’équilibre politique fondamental visant à aider financièrement la Grèce en échange de reformes structurelles nécessaires et d’efforts budgétaires soutenus dans le temps. C’est à ce prix que les créanciers consentiront de nouveaux efforts pour faire baisser durablement la dette grecque, objectif ultime de ce programme.

L’Europe doit rester l’espoir des Grecs au bout du tunnel d’austérité.

L’accord de lundi porte en lui un changement important. Pour la première fois, nous avons équilibré les efforts budgétaires avec des mesures de croissance et de soutien social. Pour la première fois apparaît clairement, comme je le souhaitais et l’avais annoncé à Athènes mercredi dernier, une lumière au bout du tunnel de l’austérité pour le peuple grec.

Beaucoup reste à faire pour aider nos amis grecs. L’Europe doit rester leur espoir au bout de ce tunnel d’austérité. C’est la priorité de la Commission européenne et la mienne.


25 ans après Maastricht, vers une démocratisation de l’euro

Catégorie : Actualité | Par pierre.moscovici | 09/02/2017 à 20:53
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Dans la mémoire collective, et la tonalité des célébrations de ce vingt-cinquième anniversaire l’a confirmé, le traité de Maastricht est avant tout le traité des règles budgétaires, les fameux « 3% de Maastricht ». Ne gâchons pas la fête et ne la réduisons pas : rappelons que c’est d’abord le traité qui a posé les fondations de l’euro. Ce que nous avons célébré il y a deux jours, ce ne sont pas 25 ans de règles – qui comme toute règle, sont discutables et doivent être discutées – mais les 25 ans d’une grande idée, celle de la monnaie unique des Européens : une monnaie qui protège et à laquelle les Européens sont désormais profondément attachés.

Pas d’euro sans règles, des règles pour l’euro. C’est la logique du traité qui s’est perdue en route.

Ne nions toutefois pas l’évidence : euro et règles budgétaires sont intimement liés. Pas d’euro sans règles, des règles pour l’euro. C’est la logique du traité qui s’est perdue en route, qui s’est dissoute dans la caricature, la paresse intellectuelle ou l’opportunisme politique. Tant et si bien que nos règles communes sont devenues un « en-soi » incompréhensible, coupé de son but – rendre l’euro possible -, symbole de l’arbitraire bruxellois et d’une souveraineté nationale rongée par la technocratie. Reprenons le fil de l’histoire et essayons d’y voir clair.

L’instauration de la monnaie unique entre des pays aux économies différentes impliquait de l’assortir de mécanismes de coordination économique. Comment créer cette coordination ? Deux solutions étaient possibles: soit des règles, soit une union politique, qui se serait matérialisée par de nouvelles institutions – un trésor, un ministre des finances, un budget par exemple. En 1992, c’est la première solution qui l’a emporté. On peut le regretter, mais on ne peut pas réécrire l’histoire.

A chaque réforme, la même idée : les règles ne peuvent s’appliquer correctement qu’à condition qu’on ne demande pas la lune aux Etats.

La version 1.0 du traité de Maastricht avait le mérite d’être simple: moins de 3% de déficit nominal, moins de 60% de PIB de dette. Au fil du temps, les règles se sont complexifiées, mais elles sont aussi devenues plus intelligentes. Les Etats membres, au premier rang desquels la France et l’Allemagne, en ont les artisans de cette évolution. Première étape, 2003 et le « Maastricht 2.0″ : l’Allemagne de Gerhard Schroeder et la France de Jacques Chirac disent « on ne peut pas faire 3% ». On décide alors de modifier les règles du calcul du déficit, pour le rendre moins dépendant de la conjoncture. Deuxième étape, 2011, la crise, et l’instauration du Pacte de stabilité et de croissance : « Maastricht 3.0″. A chaque réforme, la même idée : les règles ne peuvent s’appliquer correctement – c’est-à-dire donner lieu à des sanctions en cas de manquement – qu’à condition qu’on ne demande pas la lune aux Etats, qui, comme le disait sagement Lionel Jospin, ne peuvent pas tout.

Si les règles sont automatiques et respectent la croissance, alors, elles ne peuvent pas être simples.

Ces 25 ans d’histoire du traité de Maastricht – raccourcis, j’en conviens – nous révèlent que nos règles se situent dans un triangle d’incompatibilité entre simplicité, automaticité et respect de la croissance. Si les règles sont simples et automatiques, elles ne sont pas intelligentes et aboutissent à des résultats économiques non-désirés – on réduit les déficits difficilement et au prix d’une forte hausse du chômage. Si elles sont automatiques et respectent la croissance, alors, elles ne peuvent pas être simples, ce qui crée un manque de transparence et donne l’impression d’arbitraire: ni les citoyens, ni les Etats membres ne s’y retrouvent. Si les règles sont simples et intelligentes… eh bien, elles ne peuvent pas être automatiques, car le monde est complexe.

Comment sortir de ce triangle d’incompatibilité? La première solution consiste à donner la priorité à l’automaticité, à décréter que la complexité est un moindre mal et que le respect de la croissance n’est pas primordial. Dans ce cas, confions l’application des règles à une administration européenne – il ne s’agirait pas de la Commission, qui est une instance politique -, qui devrait être fière d’être technocratique et non pas en avoir honte.

C’est la proposition de certains conservateurs allemands, et non des moindres, tel Wolfgang Schaüble. C’est selon moi très dangereux. Au moment où, partout en Europe, les sociétés expriment un besoin de représentation, de transparence et de responsabilité, laisser des technocrates décider du sort de nos pays pourrait coûter cher à la cohésion européenne. Il faut savoir interpréter les règles, y mettre de l’intelligence et de l’oxygène. C’est ce que je fais depuis plus de deux ans en tant que commissaire aux affaires économiques.

Avec le Livre Blanc que présentera la Commission en mars, nous avons une occasion unique d’avancer dans la direction d’une démocratisation de l’euro.

Mais il faut aller plus loin et trouver une solution de long terme, en inventant le « Maastricht 4.0″. Je refuse la tentation technocratique, je pense au contraire qu’il faut proposer une démocratisation. Avec le Livre Blanc que présentera la Commission en mars, nous avons une occasion unique d’avancer dans cette direction. La solution consiste selon moi à passer d’une logique de règles à une logique d’institutions chargées de respecter un mandat, comme la BCE, mais – différence vitale s’agissant d’affaires budgétaires – avec une responsabilité démocratique. Il s’agirait en somme de créer les outils et les instances capables de piloter la zone euro, qui nous font défaut depuis 1992.

Oui, nos règles sont imparfaites, oui, elles peuvent être améliorées. Alors, avançons.

On règlerait du même coup le problème démocratique que posent les règles. Car qui dit institution dit aussi possibilité de contrôle démocratique : le ministre des finances de la zone euro dont je propose la création, serait aussi membre de la Commission et serait responsable devant le Parlement européen. De même, les choix budgétaires – car nous devons aller vers un budget de la zone euro pour mener une politique d’investissement, de croissance et de lutte contre le chômage – seraient soumis au vote des parlementaires.

Ce vingt-cinquième anniversaire est par définition une commémoration. Il doit surtout être l’occasion de reprendre le débat : oui, nos règles sont imparfaites, oui, elles peuvent être améliorées. Alors, avançons. J’entends y contribuer au cours des prochains mois.


N’enterrons pas trop vite la social-démocratie!

Catégorie : Actualité,Le Parti socialiste,Politique,Réflexions | Par pierre.moscovici | 02/02/2017 à 13:16
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« La social-démocratie est morte. » Son faire-part de décès s’affiche à intervalle régulier dans les colonnes des journaux, quelque part entre les pages politiques et les nécrologies. Le cortège funèbre est déjà formé. En tête, ceux qui la pleurent et se souviennent de « l’Europe rose » des années 1990, où la troisième voie de Tony Blair, le nouveau centre de Gerhard Schroeder, l’Olivier de Romano Prodi cohabitaient avec la gauche plurielle de Lionel Jospin. Cette période fait figure d’âge d’or de la social-démocratie progressiste et européenne – la prospérité semblait acquise, le plein emploi à portée de main et la sortie de l’Histoire imminente. Puis il y a ceux qui se contenteront d’envoyer une couronne, en compagnons de route passés à autre chose. Viennent enfin ceux qui promettent déjà d’aller danser sur sa tombe – elle qui se serait rendue coupable de toutes les trahisons au nom de l’exercice du pouvoir.

C’est un fait, la social-démocratie recule là où le populisme prospère et la gauche alternative s’affirme comme nouvelle force d’opposition.

Attendons un instant avant de fermer le cercueil! C’est vrai, l’état de santé de la social-démocratie est préoccupant, au niveau mondial comme au niveau européen. Pensons au départ de Barack Obama qui nous laisse orphelins, à la défaite d’Hillary Clinton qui ouvre la voie à une expérience historique inquiétante, au retrait de François Hollande et à la démission de Matteo Renzi. Pensons aussi aux élections qui viennent et qui s’annoncent difficiles aux Pays-Bas, en France, en Allemagne, en Italie. C’est un fait, la social-démocratie recule là où le populisme prospère et la gauche alternative s’affirme comme nouvelle force d’opposition. Avec la victoire , dimanche dernier lors de la primaire de la gauche, de Benoît Hamon, censé incarner une ligne plus « radicale », certains pensent qu’elle a rendu son dernier souffle en France.

En ce début d’année 2017, je suis convaincu que la social-démocratie a plus que jamais de l’avenir.

C’est une erreur! En ce début d’année 2017, je suis convaincu que la social-démocratie a plus que jamais de l’avenir. La social-démocratie a de l’avenir, parce que la tempête venue des Etats-Unis dépoussiérera ses valeurs. Sur le long terme, le modèle ultra-conservateur de Donald Trump montrera ses limites et révèlera ses impasses. Le repli sur soi, s’il se confirme, ne peut qu’affaiblir les Etats-Unis. Et ses politiques sociales qui serviront les plus riches, feront exploser les inégalités et fractureront davantage la société américaine.

Les réactions aux décrets anti-migrants, anti-musulmans et aux positions anti-avortement sont un puissant signal d’espoir: elles montrent l’enracinement des valeurs social-démocrates.

Les Européens doivent dès lors se rappeler qu’ils ont un modèle à défendre. Ce modèle repose sur deux piliers. Le premier, ce sont les économies ouvertes, qui sont au fondement de la prospérité européenne, qui ont enrichi et qui continueront d’enrichir nos nations – pas uniquement du point de vue économique. Le second, ce sont les sociétés ouvertes. Des sociétés de la mobilité sociale et physique, formées de classes moyennes – c’est-à-dire avec moins de très riches et beaucoup moins de pauvreté. Des sociétés de l’accueil, aussi. Les réactions aux décrets anti-migrants, anti-musulmans et aux positions anti-avortement, aux Etats-Unis mais aussi en Europe, sont un puissant signal d’espoir: elles montrent l’enracinement des valeurs social-démocrates d’égalité, de solidarité et de tolérance religieuse au cœur de nos sociétés et globalement.

Il y a urgence à sortir du discours lénifiant sur les bénéfices à long terme de la mondialisation.

La social-démocratie a de l’avenir, parce que les citoyens européens en ont tout simplement besoin. Exposés à la mondialisation, ils expriment un fort besoin de protection. Cela concerne bien sûr la sécurité et la défense, dans un monde plus menaçant qu’hier. Mais cela concerne avant tout l’économie. Or le logiciel ordo-libéral, qui domine au sein des 28, ne sait pas y répondre complètement – les difficultés que traverse aujourd’hui l’Europe en sont une preuve évidente. Un exemple concret de ce besoin: sur la question commerciale, il y a urgence à sortir du discours lénifiant sur les bénéfices à long terme de la mondialisation. Comme dit Keynes, « à long terme, nous sommes tous morts »: il ne suffit plus d’expliquer au père qui perd son emploi que chacun de ses enfants en aura un. L’impact de la mondialisation est globalement positif, mais pas de façon univoque. Elle crée des gagnants, mais aussi des perdants. Ce qu’elle détruit maintenant, il faut que l’Europe le remplace aujourd’hui, en créant un « bouclier social » qui protège effectivement ceux qui se sentent laissés pour compte. Sans cela, nous laisserons la voie libre à toutes les impostures protectionnistes, nous condamnerons le libre-échange et avec lui la prospérité de nos économies et la richesse de nos sociétés fondées sur la circulation des personnes, des biens, des marchandises, des capitaux et des savoirs.

Trop souvent, la social-démocrate s’est contentée de corriger, de réparer, de gouverner sérieusement – et elle y a réussi. Trop souvent, elle s’est affadie à l’épreuve du pouvoir et des circonstances.

La social-démocratie a de l’avenir, parce que la gauche française a en besoin. Je suis convaincu que c’est son point d’équilibre – que ceux qui la représentent soient ou non majoritaires. Non, la victoire de Benoît Hamon ne signe pas l’arrêt de mort de la social-démocratie, et je suis sûr qu’il en est conscient. La ligne du candidat à la primaire devra se rapprocher bon gré mal gré de ce point d’équilibre, maintenant qu’il est candidat de la famille socialiste toute entière et qu’il doit œuvrer à son rassemblement, en reconnaissant ce que son action au pouvoir a apporté. Mais cette victoire nous indique aussi ce qui manque parfois à la social-démocratie: une capacité à proposer une transformation de société et un horizon émancipateur pour tous, une alternative à la « société de marché », dont parlait Lionel Jospin pour l’écarter, lorsqu’il disait « oui à l’économie de marché, non à la société de marché ». Trop souvent, la social-démocrate s’est contentée de corriger, de réparer, de gouverner sérieusement – et elle y a réussi. Trop souvent, elle s’est affadie à l’épreuve du pouvoir et des circonstances.

Social-démocratie et Europe sont indissociables

Or pour être forte, la social-démocratie ne peut pas être une « variété molle » du centre, moins encore de la droite. Elle doit certes revendiquer son attachement aux économies ouvertes, mais aussi s’engager dans une lutte acharnée contre les inégalités et les déterminismes sociaux. Elle doit être à l’avant-garde du combat européen, sans jamais céder à un euroscepticisme aussi facile que délétère et à un Commission-bashing de circonstance. Je n’ai pas la naïveté de penser que socialisme et Europe sont synonymes – depuis 2005 au moins, c’est une ligne de fracture dans cette famille politique. Mais social-démocratie et Europe sont indissociables. Et je ne peux me résoudre à ce que le Parti socialiste soit muet ou inaudible sur l’Europe pendant les cinq années à venir. C’est pourquoi les socio-démocrates pro-européens doivent continuer de peser.

La social-démocratie a enfin de l’avenir parce qu’elle n’est pas soluble dans le « ni droite, ni gauche » que porte Emmanuel Macron. Son discours engagé et construit sur l’Europe est bien sûr un point de convergence très important. Mais, à défaut de programme, il ne porte pour l’instant qu’une parole libérale, certes optimiste et de bonne volonté, mais assez floue. Ce n’est pas là, je le crains, seulement une faiblesse passagère, mais la conséquence directe du grand syncrétisme qu’il propose. Si celui-ci répond à une attente de l’opinion, lassée des partis politiques traditionnels, il ne peut, à défaut d’une clarification souhaitable, que déboucher sur une promesse ambivalente, vouée à décevoir ou, pour le coup, à être trahie.

Je ne me résignerai pas – et je sais que de nombreux socialistes pro-européens non plus – au dilemme de la gauche sans l’Europe ou de l’Europe sans la gauche.

En ce début d’année, le contexte géopolitique et la reconfiguration du paysage politique donnent aux socio-démocrates l’occasion de repasser à l’offensive, en France et ailleurs. Leurs messages et leurs valeurs sont plus que jamais d’actualité. Pour moi, le Parti socialiste reste en France le lieu par excellence de cette reconquête, justement parce que c’est un parti politique. Un parti avec une histoire, un héritage et une capacité à penser – à produire une hégémonie culturelle, pour le dire avec les mots de Gramsci. Un parti né dans une famille européenne, qui ne peut exister sans lui et sans laquelle il perd sa force et sa pertinence. Mais pour incarner l’avenir, il doit impérativement se refonder, politiquement et intellectuellement, en retrouvant l’équilibre entre la transformation sociale et la crédibilité, sans oublier son indispensable ancrage européen.

Cette reconquête des esprits doit commencer maintenant. Elle doit inspirer les combats électoraux de l’année 2017. Et elle devra se prolonger au-delà, car le prochain grand rendez-vous après la présidentielle et les législatives sera justement les élections européennes de 2019. Je ne me résignerai pas – et je sais que de nombreux socialistes pro-européens non plus – au dilemme de la gauche sans l’Europe ou de l’Europe sans la gauche.