Die Griechenlandkrise oder das Ende der Odyssee

Laut Homer verbrachte Odysseus beinahe 10 Jahre auf See, bevor er wieder sicheren Hafen erreichte und auf seinen Thron und zu seiner Familie und seinem Volk zurückkehren konnte. Ein Jahrzehnt war er unbekannten Gefahren und der Launenhaftigkeit der Götter ausgesetzt gewesen. Stürme beutelten ihn hin und her. Schemenhafte Monster stellten sich ihm in den Weg. Und er verstand es, den Verlockungen der Sirenen zu widerstehen. Es war stets entschlossen, um sein Überleben zu ringen.

Vergleichbar mit der Rückkehr Odysseus’ nach Ithaka erreicht heute Griechenland sein Ziel. Es kann endlich aufatmen und den Weg betrachten, den es zurückgelegt hat, und sich mit Zuversicht der Zukunft zuwenden.

Der 22. Juni 2018 wird ein markantes Datum in der modernen Geschichte Griechenlands und der Eurozone bleiben. Es markiert das Ende einer beispiellosen Krise, die das Land mit unerhörter Wucht getroffen und den Willen eines ganzen Volkes sowie aller Europäer zur Verteidigung des Euro und zur gegenseitigen Solidarität einer ernsten Prüfung ausgesetzt hat. Mit dem Abschluss des Finanzierungsprogramms und den wirtschafts- und finanzpolitischen Beschlüssen hat die Eurogruppe diese Krise in der vergangenen Nacht aufgelöst und eine neue Grundlage für die Zukunft der griechischen Wirtschaft und des griechischen Volkes gelegt.

Die europäische Wirtschaftskrise der vergangenen zehn Jahre hat Griechenland am härtesten getroffen. Die Programmjahre haben Griechenland viel abverlangt und manches vorgeschrieben. Vieles wurde erreicht, um die teils marode Volkswirtschaft von Grund auf zu erneuern und eine mancherorts veraltete Verwaltung zu modernisieren. Vor politischen und ökonomischen Fehlern blieb dabei niemand gefeit, weder in Athen, noch in Brüssel, Berlin oder Washington. Ich komme darauf gleich zurück.

Die Griechenlandkrise war eine Odyssee ins Ungewisse. Sie hat die Europäer dazu gebracht sich zu verständigen und zusammenzuhalten und gemeinsam neue Lösungen zu finden, um zu überleben.

Niemand hatte im Jahr 2010 eine Ahnung von der Dauer und der Wucht, mit der uns diese Krise treffen würde. Niemandem, auch den Griechen nicht, war damals bewusst wie anfällig Griechenlands Wirtschaft und wie schwach ihre Verwaltung war, und in welchem Umfang Reformanstrengungen nötig werden würden, um die griechische Volkswirtschaft wieder auf die Beine zu bringen. Keiner dachte daran, dass die Europäer mehr als 240 Milliarden Euro an Krediten aufbringen würden, um den griechischen Staat im Gegenzug für Reformen zu finanzieren. Niemand hatte damals eine Vorstellung davon, welche Monster diese Krise hervorbringen würde, die es in den Folgejahren noch zu bewältigen galt.

Als erstes hatten die ökonomischen Monster hart zugeschlagen: eine brutale Rezession mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung von rund 9% im Jahr 2011, der Konkurs zahlloser kleiner und mittelständischer Betriebe, drastische Einschnitte in den öffentlichen Haushalten, die Absenkung der Beamtengehälter und der Sozialbeihilfen, haben den Wohlstand des Landes um 25% schrumpfen und die öffentliche Verschuldung auf gefährliche 180% der Wirtschaftsleistung heraufschnellen lassen.

Die sozialen Monster folgten auf dem Fuss: die Arbeitslosigkeit kletterte auf mehr als 27% und 50% der Jugendlichen waren arbeitslos, was viele veranlasste, im Ausland ihre Chance zu suchen. Der dramatische Anstieg der Armut hat das ganze Land erfasst und den nationalen Zusammenhalt schwer belastet.

Das politische Leben Griechenlands wurde von der Krise ebenfalls durcheinander gewirbelt, was etliche Wechsel von Premierministern, Regierungen und Regierungskoalitionen belegen. Eine neue linksradikale Partei ist entstanden, die einige Mitgliedstaaten zunächst als politischen Gegner betrachteten, den es zu bekämpfen galt, und die heute in der Regierung das Gegenteil ihres ursprünglichen Parteiprogramms umgesetzt hat. Im Zuge der politischen Verwerfungen ist auch ein hässliches Unwesen wieder aus der Versenkung aufgetaucht und in Form einer neo-nazistischen Partei in das griechische Parlament eingezogen. Verschiedentlich haben griechische Politiker, darunter auch ein ehemaliger Finanzminister, dessen Andenken kein Bedauern verdient hat, versucht, die Erinnerung an die Unterdrückung Griechenlands während der Nazi-Gewaltherrschaft für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Diese Versuche zielten darauf ab, die Europäer auseinanderzubringen und die Solidarität zu zerstören, die uns als Kompass in der Krise diente.

Die grösste Gefahr während dieser Odyssee ging aber von dem Monster namens Grexit aus ! Ich habe dieses Monster mit all meiner Kraft seit 2012 bekämpft, zunächst als Wirtschafts- und Finanzminister und danach als für Griechenland zuständiger Europäischer Kommissar. Von Finanzmarktspekulanten genährt und von manchen Mitgliedstaaten und Ministern in demütigenden und fatalen Verhandlungen angestachelt, wurde ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone zunächst als notwendige Amputation hingestellt, die zur Heilung der Eurozone unabdingbar sei, und später als Strafe für eine Regierung in Erwägung gezogen, die gewählt worden war, um der Austeritätspolitik ein Ende zu setzen.

Griechenland geht heute gestärkt aus dieser schrecklichen Krise hervor. Griechenland wurde auf eine harte Prüfung gestellt und es hat mutig viele Opfer gebracht. Unzählige Reformen wurden auf den Weg gebracht, nicht weniger als 450 allein in den vergangenen drei Jahren. Griechenland steht heute erneuert da. Das Wirtschaftswachstum ist zurück, aus den Haushaltsdefiziten sind Überschüsse geworden, Investoren und mit ihnen junge Griechen kehren zurück. Die Arbeitslosigkeit ist in den vergangenen Jahren um 20% zurückgegangen. Die Schulden sind unter Kontrolle, und die Entscheidungen der Eurogruppe tragen dazu bei, dass sie in den nächsten Jahrzehnten auf einem stabilen Pfad nach unten bleiben.

Der Euro und das europäische Projekt wurden einem Test unterzogen. Unsere gemeinsame Währung konnte seine Wirtschaftskraft unter Beweis stellen indem die politische Entschlossenheit der Mitgliedstaaten, die dahinter steht, sichtbar wurde. Unsere Solidarität wurde gestärkt. Wir haben, sicher, manchmal mit ein wenig Verspätung, schlagkräftige Mechanismen geschaffen, um unsere Volkswirtschaften wirksam zu schützen und neue Krisen in Zukunft zu vermeiden.

Ja, die Griechenlandkrise wurde nun in Luxemburg erledigt. Und wir schlagen eine neue Seite in der Geschichte der Eurozone auf. Wenn ich die Strecke betrachte, die wir zurückgelegt haben, so blicke ich mit Bedauern auf die Dramen, die wir nicht zu verhindern wussten. Ich bin aber auch stolz darauf, in all diesen Jahren stets an der Seite des griechischen Volkes gestanden zu haben, gegen Austerität und Grexit. Die Reise meiner griechischen Freunde ist nicht vorüber. Es gilt ihr Land weiter aufzubauen und das Stigma der Krise zu überwinden. Europa, die Europäische Kommission und ich bleiben dabei treue Partner. Die Odyssee Europas ist noch nicht zu Ende.