Dans les médias

Politique


Marine Le Pen will das Ende Europas !

Catégorie : Actualité,Europe / International,Politique,Réflexions | Par pierre.moscovici | 24/02/2017 à 21:45

Europa wird 60 Jahre alt! Das ist eigentlich kein Alter für ein so weitreichendes politisches Projekt. Gleichwohl ist es beeindruckend, was Europa in den Jahrzehnten seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges erreicht hat.

Die Europäische Union erlebt seine erste echte politische Krankheit. Natürlich hat sie in den vergangenen 60 Jahren bereits andere Krankheiten durchlitten, aber diesmal scheint sie etwas Ernsteres auszubrüten, eine akute Krankheit, die tiefer geht, sich im Innern breit macht und die EU bedroht, sie von innen zu zerfressen. Die Symptome sind bekannt und offensichtlich: das Risiko des politischen Zerfalls nach dem Brexit, der drohende Verlust eines durch eine gemeinsame Vision der 27 Mitgliedstaaten getragenen europäischen Gemeinschaftsinteresses, wachsende wirtschaftliche und soziale Ungleichheit, zunehmender anti-europäischer Populismus, desillusionierte Bürger, die Kritik an der Bürgerferne der technokratischen Gemeinschaftsinstitutionen… Das Krankheitsbild ist ernst, die Prognose für den Patienten kritisch.

Nur eine Kandidatin, Marine Le Pen, proklamiert dagegen einfach die Abschaffung Europas.

In Frankreich, wo demnächst Präsidentschaftswahlen anstehen, streifen sich die Kandidaten Ärztemaentel über und nehmen am Krankenbett Platz, um dem Patienten Europa mehr oder weniger enthusiastische Raschläge zur Heilung zu geben. Die Arzneien, die die Vertreter aus dem rechten wie aus dem linken Lager verschreiben wollen, sind mal mehr und mal weniger erfolgversprechend. Zumindest findet ein demokratischer Diskurs über die Heilung Europas statt. Nur eine Kandidatin, Marine Le Pen, proklamiert dagegen einfach die Abschaffung Europas. Fuer mich ist das ein politisches Verbrechen!

Die Behandlung, die sie vorschlägt ist schlimmer als die Krankheit. Sie leistet aktive Sterbehilfe für Europa. Sie ist die einzige unter den Anwärtern für das höchste Staatsamt Frankreichs, die den Austritt aus dem Euro und das Ende der Mitgliedschaft Frankreichs in der Europäischen Union zum politischen Ziel erklärt hat.

Frankreich hat sich in der Europäischen Union neu erfunden und wurde durch seine 60-jährige Mitgliedschaft gestärkt.

Ihr Vorschlag ist ein enormer historischer und wirtschaftlicher Irrtum, und ein beispielloser politischer Schwindel zugleich, der sich zu allererst gegen Frankreich selbst richtet – ein Land das zum Aussätzigen der Staatengemeinschaft würde – und dort am meisten den Schwachen schaden würde, also genau dem « Volk », das sie vorgibt, schützen zu wollen, das ihr aber in Wirklichkeit lästig ist.

Zunächst zum Irrtum in der Analyse: Ich bezweifle, dass Frankreich als einsamer Reiter besser dasteht in einer Welt, in der wir immer neuen Bedrohungen ausgesetzt sind. Frankreich hat heute einen Anteil an der Weltbevölkerung von gerade einmal 1%, und Frankreichs Einfluss auf der Weltbühne ist eng mit seiner Vergangenheit als europäischer Großmacht verbunden. Dieses Erbe verbleicht aber mit der Zeit. Frankreich hat sich in der Europäischen Union neu erfunden und wurde durch seine 60-jährige Mitgliedschaft gestärkt. Dank der Führungsrolle Frankreichs in Europa, bewahrt sich Frankreich eine Führungsrolle in der Welt.

Die der Front National verfolgt, in Wirklichkeit einer neue Form eines defätistischen Patriotismus den Weg bereiten?

Europa sterben zu lassen bedeutet Frankreich die Luft abzudrehen. Vielleicht ist das heimliche Projekt von Marine le Pen ja, Frankreich eine ruhige Zukunft im Reigen der Länder zu schaffen, die von der Geschichte längst in Vergessenheit geraten sind. Dann soll sie das sagen! Und ich will zwei Fragen hinzufügen: sind sich ihre Unterstützer darüber im Klaren, dass sie mit den Zielen, die der Front National verfolgt, in Wirklichkeit einer neue Form eines defätistischen Patriotismus den Weg bereiten? Ganz zu schweigen davon, dass geschwächte Staaten meistens im Einflussbereich anderer Schutzmächte enden. Wer sollen denn die neuen Schutzmächte eines marine-blauen Frankreichs sein? Putins Russland oder das Amerika von Donald Trump ? Und von welcher Souveränität sprechen wir dann noch?

Frankreich hat die Wahl zwischen der sinkenden Souveränität eines Landes, das politisch schrumpft, und einer erweiterten Souveränität eines Landes das zum Machtzentrum Europas gehört. In einer Welt, in der die Bedrohungen aus dem Osten, Süden und Westen zunehmen, liegt der Schlüssel für die Zukunft Frankreichs in der Genesung und Stärkung Europas. Und nur so können wir in der Weltliga bestehen. Frankreich braucht Europa. Und Frankreich hat die Pflicht und Kapazität Europa zu gestalten. Es darf sich nicht in Isolationismus zurückziehen. Das passt nicht zu unseren Werten. Und es darf sich nicht in der nostalgischen Betrachtung längst vergangener Größe verlieren.

Der Front National lügt den Schwächsten ins Gesicht, ausgerechnet jenen Menschen, denen seine Positionen am meisten schaden würden.

Aber jenseits der Analyse, empört mich vor allem die politische Heuchelei. Der Front National lügt den Schwächsten ins Gesicht, ausgerechnet jenen Menschen, denen seine Positionen am meisten schaden würden. Sie wären die ersten Opfer, wenn infolge eines « Frexit » Zinsen und Inflation nach oben schnellten, der Wert privater Vermögen und Ersparnisse verfiel, Vertrauen in unsere Volkswirtschaft verloren ginge und die Arbeitslosigkeit massiv anstiege.

Wer für Le Pen stimmt, votiert für den Austritt aus dem Euro und nimmt den damit verbundenen Wert- und Kaufkraftverlust in Kauf. Das muss klar und deutlich gesagt werden. Dieser fatale Wahnsinn muss bekämpft werden. Ohne den Schutz des Euro, greifen die Märkte unsere Banken und Ersparnisse an. Ohne die Europäische Union haben wir niemanden mehr, der für uns das Wort erhebt, und keiner wird uns hören, wenn wir im wirtschaftlichen Abschwung um Hilfe rufen. Denn was immer die falschen Propheten auch sagen, das Ende des Euro oder der Europäischen Union bringt keine heilsame Katharsis, sondern es löst eine Katastrophe aus, der Frankreich als erstes zum Opfer fiele.

 » Nationalismus bedeutet Krieg « . Und im Krieg leiden die Schwächsten immer am meisten!

Ich bin kein naïver oder blinder Europäer. Ich höre die Unzufriedenheit und nehme die Kritik an Europa wahr. Wir müssen darauf Antworten finden. Und dazu gehört, die Stimmen jener ernst zu nehmen, die ihr Unbehagen und ihre Verzweiflung zum Ausdruck bringen und sich als Globalisierungsverlierer wahrnehmen. Ja, wir müssen schützen, aber ohne dabei in die Falle von Scheinlösungen mit nationalistischen Reflexen zurückzufallen oder Europa zu zerstören. François Mitterrand hat gesagt:  » Nationalismus bedeutet Krieg « . Und im Krieg leiden die Schwächsten immer am meisten!

Ich richte deshalb meine Botschaft an jene, die im kommenden Mai an die Wahlurnen gehen. Sie haben das Recht, wütend zu sein auf die Parteien, gegen die Politik zu sein, und gegen die europäischen Institutionen. Aber machen Sie Europa nicht kaputt! Legen Sie nicht Feuer an unser gemeinsames Haus! Europa ist unsere Zukunft und unser Schutz. Mit der Zurückweisung Europas erteilen Sie dem Untergang Frankreichs Ihren Segen. Europa braucht echte Mediziner, keine Scharlatane. Wir müssen Europa heilen, und es nicht auseinanderreißen.


Marine Le Pen wants to kill Europe!

Catégorie : Actualité,Europe / International,Politique,Réflexions | Par pierre.moscovici | 24/02/2017 à 21:23

Europe will be 60! It is young for such a vast political project. But it represents so much when you look at everything that has been accomplished since the Second World War.

A health check of the European Union now reveals its first real political illness. One might say that in 60 years the Union has seen others; but it now seems to be facing something sharper, deeper, something that is eating away at it from within. The symptoms are known and visible: risk of political breakdown with Brexit, the loss of a sense of the general European interest that would now need to be driven by a common vision of the remaining 27 Member States, economic and social disparities, the rise of anti-European populism, the disenchantment of citizens, and distance from technocratic community institutions … The disease is serious and may be critical.

Only one candidate, Marine Le Pen, simply proposes to destroy Europe rather than heal it. I call this a political crime!

Therefore, to treat our sick Europe, in France, as the presidential election approaches, each has put on his white coat, and – with more or less enthusiasm – has gone to the patient’s bedside to dispense his medical advice. Many – both on the right and left – are offering more or less effective treatments. This is being discussed democratically.Only one candidate, Marine Le Pen, simply proposes to destroy Europe rather than heal it. I call this a political crime!

The remedy she proposes is worse than the sickness identified: it is the euthanasia of Europe. She is indeed the only one among the candidates to the highest office to make the end of the euro and membership in the European Union a political objective.

France has reinvented and strengthened itself in the European Union for 60 years.

This is both an enormously misguided and incorrect analysis of history and economics, and an unprecedented political duplicity that would eventually turn against France itself – rendering France an outcast among nations, to the detriment of the most vulnerable of our fellow citizens; the very « People » these ideas claim to defend but which, in truth, such a turn of events would overwhelm.

First, the error in analysis: I do not believe that France will do better by going it alone, amid the new world that is taking shape, riddled with yet unknown threats. France now represents 1% of the world’s population and its influence is largely linked to our history as a great European power. These legacies fade over time. France has reinvented and strengthened itself in the European Union for 60 years. It is because it is a European leader that France remains a world leader.

Are Marine Le Pen supporters aware of the kind of new patriotism – the national-defeatist kind – that the National Front proposes?

To kill Europe is, therefore, to asphyxiate France. Perhaps Marine Le Pen’s plan is, after all, to propose to France a provincial and marginalised future as a peripheral nation, like the so many that history has long forgotten. Then let her say so! And let me ask two questions: are her supporters aware of the kind of new patriotism – the national-defeatist kind – that the National Front proposes? Not to mention that weakened states usually finish by finding themselves in the orbit of a powerful protector. Who or what then would be the protector of France? Putin’s Russia or America’s Donald Trump? And what kind of sovereignty would we then speak of?

We, therefore, have the choice between a diminished sovereignty, that of an ever smaller nation, or the enlarged sovereignty of a France inscribed in the heart of a powerful Europe. The remedy to this can only be the strengthening of Europe to ensure the survival of France in a world where threats to the East, the South and the West are rumbling. That is how we will remain strong on a global scale. France needs Europe. It has the duty and the capacity to shape Europe, and must not withdraw into an isolationism that does not correspond to our values or be absorbed by the nostalgic contemplation of its past greatness.

The National Front is lying to the most fragile, who will be the worst affected.

But beyond analysis, it is the political duplicity, or sham, that makes me indignant. Indeed, the National Front is lying to the most fragile, who will be the worst affected. The most fragile will be the first victims of rising interest rates and the inflation that would be seen following a « Frexit »; the devaluation of wealth and savings that this would entail; as well as the loss of confidence in our economy and the resulting unemployment that would ensue.

Voting Le Pen means to leave the euro and thus regain a devalued national currency and lose purchasing power. We must say what it means and fight this mortifying madness. Without the protection of the euro, markets will attack our banks and thus our savings. Without the European Union, we would no longer have the European voice to back us and nobody would hear our calls for help during a recession. Whatever the critics say, the end of the Euro or the end of the European Union would not be a catharsis, but a cataclysm, of which France would be the first victim.

« Nationalism is war. » And in war, it is always the weakest who suffer first!

I am not naive, nor a blind European. I hear the dissatisfaction of our citizens and the criticisms of Europe. These calls must be answered; we must listen and take into account the pleas of those who feel themselves the losers of globalisation. Yes, we must protect; but without yielding to the fallacy of a nationalist response or the fallacy that the dismantling of Europe could ever be a solution. For as Francois Mitterrand once said: « Nationalism is war. » And in war, it is always the weakest who suffer first!

I want, therefore, to send a message to those who will go to the polls this May. You have the right to be angry with parties, politics, and the European institutions. But do not break Europe! Do not burn our common home! Europe is our future and our protection. To renounce it is also to mortally wound France. Europe needs doctors, not charlatans. We must look after it, not finish it off.


Marine Le Pen veut tuer l’Europe !

Catégorie : Actualité,Europe / International,Politique,Réflexions | Par pierre.moscovici | 24/02/2017 à 15:25

L’Europe va avoir 60 ans ! C’est jeune pour un projet politique aussi vaste. C’est beaucoup quand on regarde tout ce qui a été accompli depuis la Seconde Guerre mondiale.

Le bilan de santé de l’Union européenne fait apparaître sa première vraie maladie politique. On pourrait se dire qu’en 60 ans, elle en a vu d’autres, mais elle semble couver quelque chose de plus aigu, de plus profond, quelque chose qui la ronge de l’intérieur. Les symptômes sont connus et visibles : risque de délitement politique avec le Brexit, perte de sens de l’intérêt général européen portée par une vision commune des 27 Etats membres restants, disparités économiques et sociales, montée des populismes anti-européens, désenchantement des citoyens, distance technocratique des institutions communautaires… La maladie est sérieuse et le pronostic vital est peut-être engagé.

Une seule candidate, Marine Le Pen, propose tout simplement d’achever l’Europe plutôt que de la guérir.

Alors pour soigner l’Europe malade, en France, à l’approche de l’élection présidentielle, chacun enfile sa blouse blanche, se rend à son chevet – avec plus ou moins d’enthousiasme – et y va de son conseil médical. Beaucoup – à droite comme à gauche – proposent des traitements plus ou moins efficaces. Ça se discute démocratiquement. Une seule candidate, Marine Le Pen, propose tout simplement d’achever l’Europe plutôt que de la guérir. J’appelle cela un crime politique !

Car le remède qu’elle propose est pire que le mal : c’est l’euthanasie de l’Europe. Elle est en effet la seule, parmi les prétendants à la magistrature suprême, à faire de la fin de l’euro et de l’appartenance à l’Union européenne un objectif politique.

La France s’est réinventée et s’est renforcée dans l’Union européenne depuis 60 ans.

C’est à la fois une énorme erreur d’analyse historique et économique et une imposture politique sans précédent, qui finiraient par se retourner contre la France elle-même – soudain pestiférée entre les Nations – et contre les plus vulnérables de nos concitoyens – le « peuple », justement ceux qu’elle prétend défendre et qu’en vérité elle accablerait.

Erreur d’analyse tout d’abord: je ne crois pas que la France s’en sortira mieux en faisant cavalier seul, dans le nouveau monde qui se profile, fait de menaces inédites. La France représente aujourd’hui 1% de la population mondiale et son influence est largement liée à notre histoire de grande puissance européenne. Ces héritages s’estompent avec le temps. La France s’est réinventée et s’est renforcée dans l’Union européenne depuis 60 ans. C’est parce qu’elle est un leader européen, que la France reste un leader mondial.

Les soutiens de Marine Le Pen sont-ils vraiment conscients du patriotisme d’un genre nouveau, national-défaitiste, que le Front National propose?

Tuer l’Europe, c’est asphyxier la France. Le projet de Marine le Pen est peut-être, après tout, de proposer à la France l’avenir confidentiel et tranquille des nations périphériques que l’Histoire a oubliées. Qu’elle le dise, alors! Et qu’on me permette deux questions: ses soutiens sont-ils vraiment conscients du patriotisme d’un genre nouveau, national-défaitiste, que le Front National propose? Par ailleurs, les Etats affaiblis finissent généralement dans l’orbite d’un protecteur puissant. Quel serait donc ce protecteur de la France bleue marine ? La Russie poutinienne ou l’Amérique de Donald Trump ? Et de quelle souveraineté parlerait-on alors?

Nous avons donc le choix entre une souveraineté diminuée, celle d’un pays toujours plus petit, et la souveraineté élargie d’une France inscrite au cœur d’une Europe-puissance. Le remède ne peut donc être que le renforcement de l’Europe pour assurer la survie de la France dans un monde où grondent des menaces à l’Est, au Sud et à l’Ouest. C’est ainsi que nous resterons fort à l’échelle mondiale. La France a besoin de l’Europe, elle a le devoir et la capacité de façonner l’Europe, elle ne doit pas se retirer dans un isolationnisme qui ne correspond pas à nos valeurs ou s’absorber dans la contemplation nostalgique de sa grandeur passée.

Le Front National ment aux plus fragiles, qui seront les premiers touchés.

Mais au-delà de l’analyse, c’est l’imposture politique qui me fait m’indigner. En effet, le Front National ment aux plus fragiles, qui seront les premiers touchés. Ils seront les premières victimes de la remontée des taux d’intérêts et de l’inflation qui suivrait un « Frexit », de la dévalorisation des patrimoines et de l’épargne qu’il entraînerait, de la perte de confiance dans notre économie et du chômage massif qui en découleraient.

Voter Le Pen, c’est quitter l’euro et donc retrouver une monnaie nationale dévaluée et perdre du pouvoir d’achat. Il faut le dire et combattre cette folie mortifère. Sans la protection de l’euro, les marchés attaqueront nos banques et donc notre épargne. Sans l’Union européenne, nous n’aurions plus le porte-voix européen et personne ne nous entendrait appeler à l’aide dans la récession. Car, quoi qu’en disent ses mauvais prophètes, la fin de l’Euro, la fin de l’Union ne seraient pas une catharsis, mais un cataclysme, dont la France serait la première victime.

« Le nationalisme, c’est la guerre ». Et à la guerre, ce sont toujours les plus faibles qui trinquent en premier!

Je ne suis pas un Européen naïf ou béat. J’entends les insatisfactions et les critiques à l’égard de l’Europe. Il faut y répondre, et pour cela entendre le désarroi qu’expriment ceux qui se sentent perdants dans la mondialisation. Oui, il faut protéger mais sans céder à la solution fallacieuse du repli nationaliste et du démantèlement de l’Europe. Car comme le disait François Mitterrand: « le nationalisme, c’est la guerre ». Et à la guerre, ce sont toujours les plus faibles qui trinquent en premier!

Je veux donc adresser un message à ceux qui se rendront aux urnes en mai prochain. Vous avez le droit d’être en colère contre les partis, contre la politique, contre les institutions européennes. Mais ne cassez pas l’Europe, ne brûlez pas notre maison commune! L’Europe, c’est notre avenir et notre protection. Y renoncer, c’est aussi blesser à mort la France. L’Europe a besoin de médecins, pas de charlatans. Nous devons la soigner, et non l’achever.


En finir avec l’austérité en Grèce !

Catégorie : Actualité,Commission européenne,Europe / International,Politique | Par pierre.moscovici | 21/02/2017 à 16:39

Lundi 20 février 2017 : l’Eurogroupe trouve un accord sur la Grèce ! C’est une bonne nouvelle pour la Grèce et pour la zone euro. Mais de quoi s’agit-il exactement, après bientôt sept ans d’assistance financière à ce pays de la zone euro ?

Sans le programme européen et la solidarité de la zone euro, la Grèce aurait plongé dans une récession encore plus dramatique.

Hier, la Grèce – qui a emprunté plus de 250 milliards d’euros depuis 2010 – et les 18 autres Etats membres de la zone euro – les bailleurs – ont trouvé un compromis politique permettant aux institutions chargées de la négociation et de la mise en œuvre du Programme d’assistance financière (2015-2018) de revenir à Athènes rapidement. A la clé, la conclusion d’une étape importante de ce programme et le déboursement d’une nouvelle tranche financière pour assister l’Etat grec, toujours coupé des marchés financiers. Concrètement, les 18 prêtent de l’argent à la Grèce en échange de réformes structurelles et d’économies budgétaires. Et régulièrement, l’Eurogroupe doit faire le point sur ces progrès et décider si l’argent peut être versé. L’objectif ultime est simple : faire baisser la dette grecque et lui permettre de se financer directement sur les marchés à des taux acceptables.

Soyons clairs : sans ce programme européen, la solidarité de la zone euro et – dans une moindre mesure – l’assistance du Fonds Monétaire international (FMI), la Grèce aurait fait faillite, aurait quitté la zone euro et aurait plongé dans une récession encore plus dramatique. Les Grecs ne l’ont pas souhaité. Les Européens non plus, même si certains jouent encore avec la perspective d’un Grexit. La Commission européenne – que je représente – fait partie de ce groupe, appelé Troïka quand elle comptait aussi le FMI et la Banque Centrale Européenne (BCE), devenue un quatuor institutionnel avec le Mécanisme Européen de Stabilité (MES), qui garde l’argent des Etats membres et le verse à la Grèce après l’accord de l’Eurogroupe.

Depuis cinq ans, je combats toutes les tentations punitives, qui voudraient conduire au Grexit ou imposer l’austérité perpétuelle à la Grèce.

Derrière cette mécanique et l’accord trouvé hier, il y a certes de l’économie. Il y a aussi beaucoup de jeux politiques que je veux ici expliquer. Beaucoup, en gros à gauche de l’échiquier politique et au sud de la carte européenne, me disent qu’il est scandaleux « d’étrangler » ainsi les Grecs. Après sept ans d’austérité, une perte de richesse nationale de 27%, plus de 300 000 jeunes ayant fui le pays et un chômage toujours proche des 25%, je comprends cette sensibilité. Pour tout dire, je la partage au fond de moi, plus encore quand je vais à Athènes voir mes amis grecs.

Cela fait bientôt cinq ans que je participe à cette douloureuse négociation, comme ministre des Finances français, puis en tant que commissaire européen. Depuis cinq ans, je combats toutes les tentations punitives, qui voudraient conduire au Grexit ou imposer l’austérité perpétuelle à la Grèce. Et j’ai parfois l’impression que l’on demande toujours plus aux Grecs, pour des raisons économiques, qui cachent mal des enjeux idéologiques et politiques.

D’autres, plus à droite politiquement et géographiquement au nord, nous accusent d’être trop laxistes, de ne pas nous assurer de la mise en œuvre des réformes structurelles longtemps promises. Ils estiment que le système des retraites en Grèce est encore trop déficitaire, que l’impôt est encore trop inéquitable et l’économie pas assez dynamique pour assurer l’autonomie de l’Etat grec. C’est tout aussi est vrai, même si il faut tenir compte des progrès faits ces dernières années. L’économie grecque, si elle veut aller de l’avant, doit se réformer en profondeur, devenir plus productive et attractive.

Enfin, on me dit souvent – avec raison – que tout ceci ne sert à rien si on ne réduit pas la dette grecque aujourd’hui à 170% du PIB. Tel Atlas, le peuple grec porte le fardeau de cette dette et s’épuise à essayer à la fois de la rembourser et de la faire baisser. Tâche à la limite du supportable pour une économie longtemps en récession, peu compétitive, et confrontée à des recettes fiscales encore trop limitées.

L’accord politique de ce lundi maintient l’équilibre politique fondamental visant à aider financièrement la Grèce en échange de réformes structurelles nécessaires et d’efforts budgétaires soutenus dans le temps.

Pour faire simple, il y a trois manières de faire baisser la dette grecque, toutes trois soutenues par des acteurs différents dans cette négociation. Vous pouvez créer de la richesse et ainsi faire baisser le ratio de la dette, via le soutien à la croissance et des réformes structurelles profondes. Beaucoup a été fait par les Grecs et la croissance est enfin positive (2,7% cette année) après des années de récession dure. C’est utile pour la compétitivité, mais trop lent pour avoir un impact rapide sur la dette. Vous pouvez à l’inverse couper dans les dépenses de l’Etat et exiger des surplus budgétaires. C’est ce qui est demandé depuis sept ans via une austérité sévère et qui conduit la Grèce aujourd’hui à un déficit de seulement 1,1% et à même dépasser ses objectifs. Mais là aussi, c’est trop long, douloureux et dommageable.

Enfin, vous pouvez modifier les paramètres de la dette. Non pas l’effacer comme certains le demande un peu trop naïvement en ignorant l’existence et les intérêts des créanciers (ce serait si simple…), mais, comme les Etats l’ont accepté en janvier dernier, en abaissant les taux d’emprunt et en modulant les échéances pour rendre la charge de la dette moins lourde à court terme. Et en mai 2016, l’Eurogroupe s’était aussi engagé à des mesures de moyen terme, pour une étape ultérieure du programme, si les progrès continuaient. La perspective est donc bien là.

Je le redis ici : l’accord politique de lundi est un bon accord pour la Grèce et la zone euro. Il maintient l’équilibre politique fondamental visant à aider financièrement la Grèce en échange de reformes structurelles nécessaires et d’efforts budgétaires soutenus dans le temps. C’est à ce prix que les créanciers consentiront de nouveaux efforts pour faire baisser durablement la dette grecque, objectif ultime de ce programme.

L’Europe doit rester l’espoir des Grecs au bout du tunnel d’austérité.

L’accord de lundi porte en lui un changement important. Pour la première fois, nous avons équilibré les efforts budgétaires avec des mesures de croissance et de soutien social. Pour la première fois apparaît clairement, comme je le souhaitais et l’avais annoncé à Athènes mercredi dernier, une lumière au bout du tunnel de l’austérité pour le peuple grec.

Beaucoup reste à faire pour aider nos amis grecs. L’Europe doit rester leur espoir au bout de ce tunnel d’austérité. C’est la priorité de la Commission européenne et la mienne.


N’enterrons pas trop vite la social-démocratie!

Catégorie : Actualité,Le Parti socialiste,Politique,Réflexions | Par pierre.moscovici | 02/02/2017 à 13:16
Commentaires fermés

« La social-démocratie est morte. » Son faire-part de décès s’affiche à intervalle régulier dans les colonnes des journaux, quelque part entre les pages politiques et les nécrologies. Le cortège funèbre est déjà formé. En tête, ceux qui la pleurent et se souviennent de « l’Europe rose » des années 1990, où la troisième voie de Tony Blair, le nouveau centre de Gerhard Schroeder, l’Olivier de Romano Prodi cohabitaient avec la gauche plurielle de Lionel Jospin. Cette période fait figure d’âge d’or de la social-démocratie progressiste et européenne – la prospérité semblait acquise, le plein emploi à portée de main et la sortie de l’Histoire imminente. Puis il y a ceux qui se contenteront d’envoyer une couronne, en compagnons de route passés à autre chose. Viennent enfin ceux qui promettent déjà d’aller danser sur sa tombe – elle qui se serait rendue coupable de toutes les trahisons au nom de l’exercice du pouvoir.

C’est un fait, la social-démocratie recule là où le populisme prospère et la gauche alternative s’affirme comme nouvelle force d’opposition.

Attendons un instant avant de fermer le cercueil! C’est vrai, l’état de santé de la social-démocratie est préoccupant, au niveau mondial comme au niveau européen. Pensons au départ de Barack Obama qui nous laisse orphelins, à la défaite d’Hillary Clinton qui ouvre la voie à une expérience historique inquiétante, au retrait de François Hollande et à la démission de Matteo Renzi. Pensons aussi aux élections qui viennent et qui s’annoncent difficiles aux Pays-Bas, en France, en Allemagne, en Italie. C’est un fait, la social-démocratie recule là où le populisme prospère et la gauche alternative s’affirme comme nouvelle force d’opposition. Avec la victoire , dimanche dernier lors de la primaire de la gauche, de Benoît Hamon, censé incarner une ligne plus « radicale », certains pensent qu’elle a rendu son dernier souffle en France.

En ce début d’année 2017, je suis convaincu que la social-démocratie a plus que jamais de l’avenir.

C’est une erreur! En ce début d’année 2017, je suis convaincu que la social-démocratie a plus que jamais de l’avenir. La social-démocratie a de l’avenir, parce que la tempête venue des Etats-Unis dépoussiérera ses valeurs. Sur le long terme, le modèle ultra-conservateur de Donald Trump montrera ses limites et révèlera ses impasses. Le repli sur soi, s’il se confirme, ne peut qu’affaiblir les Etats-Unis. Et ses politiques sociales qui serviront les plus riches, feront exploser les inégalités et fractureront davantage la société américaine.

Les réactions aux décrets anti-migrants, anti-musulmans et aux positions anti-avortement sont un puissant signal d’espoir: elles montrent l’enracinement des valeurs social-démocrates.

Les Européens doivent dès lors se rappeler qu’ils ont un modèle à défendre. Ce modèle repose sur deux piliers. Le premier, ce sont les économies ouvertes, qui sont au fondement de la prospérité européenne, qui ont enrichi et qui continueront d’enrichir nos nations – pas uniquement du point de vue économique. Le second, ce sont les sociétés ouvertes. Des sociétés de la mobilité sociale et physique, formées de classes moyennes – c’est-à-dire avec moins de très riches et beaucoup moins de pauvreté. Des sociétés de l’accueil, aussi. Les réactions aux décrets anti-migrants, anti-musulmans et aux positions anti-avortement, aux Etats-Unis mais aussi en Europe, sont un puissant signal d’espoir: elles montrent l’enracinement des valeurs social-démocrates d’égalité, de solidarité et de tolérance religieuse au cœur de nos sociétés et globalement.

Il y a urgence à sortir du discours lénifiant sur les bénéfices à long terme de la mondialisation.

La social-démocratie a de l’avenir, parce que les citoyens européens en ont tout simplement besoin. Exposés à la mondialisation, ils expriment un fort besoin de protection. Cela concerne bien sûr la sécurité et la défense, dans un monde plus menaçant qu’hier. Mais cela concerne avant tout l’économie. Or le logiciel ordo-libéral, qui domine au sein des 28, ne sait pas y répondre complètement – les difficultés que traverse aujourd’hui l’Europe en sont une preuve évidente. Un exemple concret de ce besoin: sur la question commerciale, il y a urgence à sortir du discours lénifiant sur les bénéfices à long terme de la mondialisation. Comme dit Keynes, « à long terme, nous sommes tous morts »: il ne suffit plus d’expliquer au père qui perd son emploi que chacun de ses enfants en aura un. L’impact de la mondialisation est globalement positif, mais pas de façon univoque. Elle crée des gagnants, mais aussi des perdants. Ce qu’elle détruit maintenant, il faut que l’Europe le remplace aujourd’hui, en créant un « bouclier social » qui protège effectivement ceux qui se sentent laissés pour compte. Sans cela, nous laisserons la voie libre à toutes les impostures protectionnistes, nous condamnerons le libre-échange et avec lui la prospérité de nos économies et la richesse de nos sociétés fondées sur la circulation des personnes, des biens, des marchandises, des capitaux et des savoirs.

Trop souvent, la social-démocrate s’est contentée de corriger, de réparer, de gouverner sérieusement – et elle y a réussi. Trop souvent, elle s’est affadie à l’épreuve du pouvoir et des circonstances.

La social-démocratie a de l’avenir, parce que la gauche française a en besoin. Je suis convaincu que c’est son point d’équilibre – que ceux qui la représentent soient ou non majoritaires. Non, la victoire de Benoît Hamon ne signe pas l’arrêt de mort de la social-démocratie, et je suis sûr qu’il en est conscient. La ligne du candidat à la primaire devra se rapprocher bon gré mal gré de ce point d’équilibre, maintenant qu’il est candidat de la famille socialiste toute entière et qu’il doit œuvrer à son rassemblement, en reconnaissant ce que son action au pouvoir a apporté. Mais cette victoire nous indique aussi ce qui manque parfois à la social-démocratie: une capacité à proposer une transformation de société et un horizon émancipateur pour tous, une alternative à la « société de marché », dont parlait Lionel Jospin pour l’écarter, lorsqu’il disait « oui à l’économie de marché, non à la société de marché ». Trop souvent, la social-démocrate s’est contentée de corriger, de réparer, de gouverner sérieusement – et elle y a réussi. Trop souvent, elle s’est affadie à l’épreuve du pouvoir et des circonstances.

Social-démocratie et Europe sont indissociables

Or pour être forte, la social-démocratie ne peut pas être une « variété molle » du centre, moins encore de la droite. Elle doit certes revendiquer son attachement aux économies ouvertes, mais aussi s’engager dans une lutte acharnée contre les inégalités et les déterminismes sociaux. Elle doit être à l’avant-garde du combat européen, sans jamais céder à un euroscepticisme aussi facile que délétère et à un Commission-bashing de circonstance. Je n’ai pas la naïveté de penser que socialisme et Europe sont synonymes – depuis 2005 au moins, c’est une ligne de fracture dans cette famille politique. Mais social-démocratie et Europe sont indissociables. Et je ne peux me résoudre à ce que le Parti socialiste soit muet ou inaudible sur l’Europe pendant les cinq années à venir. C’est pourquoi les socio-démocrates pro-européens doivent continuer de peser.

La social-démocratie a enfin de l’avenir parce qu’elle n’est pas soluble dans le « ni droite, ni gauche » que porte Emmanuel Macron. Son discours engagé et construit sur l’Europe est bien sûr un point de convergence très important. Mais, à défaut de programme, il ne porte pour l’instant qu’une parole libérale, certes optimiste et de bonne volonté, mais assez floue. Ce n’est pas là, je le crains, seulement une faiblesse passagère, mais la conséquence directe du grand syncrétisme qu’il propose. Si celui-ci répond à une attente de l’opinion, lassée des partis politiques traditionnels, il ne peut, à défaut d’une clarification souhaitable, que déboucher sur une promesse ambivalente, vouée à décevoir ou, pour le coup, à être trahie.

Je ne me résignerai pas – et je sais que de nombreux socialistes pro-européens non plus – au dilemme de la gauche sans l’Europe ou de l’Europe sans la gauche.

En ce début d’année, le contexte géopolitique et la reconfiguration du paysage politique donnent aux socio-démocrates l’occasion de repasser à l’offensive, en France et ailleurs. Leurs messages et leurs valeurs sont plus que jamais d’actualité. Pour moi, le Parti socialiste reste en France le lieu par excellence de cette reconquête, justement parce que c’est un parti politique. Un parti avec une histoire, un héritage et une capacité à penser – à produire une hégémonie culturelle, pour le dire avec les mots de Gramsci. Un parti né dans une famille européenne, qui ne peut exister sans lui et sans laquelle il perd sa force et sa pertinence. Mais pour incarner l’avenir, il doit impérativement se refonder, politiquement et intellectuellement, en retrouvant l’équilibre entre la transformation sociale et la crédibilité, sans oublier son indispensable ancrage européen.

Cette reconquête des esprits doit commencer maintenant. Elle doit inspirer les combats électoraux de l’année 2017. Et elle devra se prolonger au-delà, car le prochain grand rendez-vous après la présidentielle et les législatives sera justement les élections européennes de 2019. Je ne me résignerai pas – et je sais que de nombreux socialistes pro-européens non plus – au dilemme de la gauche sans l’Europe ou de l’Europe sans la gauche.


We must take Donald Trump seriously

Catégorie : Actualité,Europe / International,Politique,Réflexions | Par pierre.moscovici | 26/01/2017 à 18:47
Commentaires fermés

Donald Trump is officially President of the United States. This event is even more exceptional given the background and personality of the new « Potus », the unprecedented tone of his campaign, the composition of his entourage and his team, his direct – let’s say unique – style of communication. Yet faced with any new American head of state, we must always keep a sense of history. The United States is our ally, our partner and our friend – and as we have so many common interests and responsibilities, it must always be so. We also need to keep our sangfroid: there is a difference, sometimes a world of difference, between a candidate, a President-elect and a President, inserted into a complex and balanced institutional system – we just have to think of Ronald Reagan to be reminded of that. So let’s avoid a trial of intentions. Let’s judge him on the facts. Let’s be ready to work in good faith and in the best spirit with the new administration. For my part, I am ready.

We need to take Donald Trump seriously, without necessarily taking everything literally.

Nonetheless, naivety is not an option here. This election was not a matter of chance. It has its roots and its logic, it is the outcome of a set of ideas and beliefs. It has its own coherence; it will have its own continuity. In short, we need to take Donald Trump seriously, without necessarily taking everything literally. And we must ask ourselves what the consequences will be for Europe of this new presidency which will obviously be comparable to no other.

What if Donald Trump was right? What if his observations on Europe from the top of Trump Tower had the same prophetic value as those of St. Augustine on Rome in 410 before its sack by the Visigoths? The European Union, threatened with implosion by Brexit, divided by the migration crisis, paralysed by the rise of populism, hampered by a still too timid economic recovery – are these crises the omens of the fall of Europe’s power?

A terrifying parable, but a simplistic one. Europe in 2017 is not the Roman Empire of the fifth century, Brussels is not Rome, and the United Kingdom is not the resistance to imperial dictatorship. His remarks are obviously a form of provocation, to which we must not yield.

Too busy being outraged at his blunt, brutal statements, especially on Europe, our attention was distracted from what really matters.

The over-the-top nature of his communication style actually acts as a smokescreen, preventing us from thinking about the true content of the messages. Throughout the presidential campaign, we discussed ad nauseam the attacks and insults, excesses and anathemas, first and foremost against Hillary Clinton and the « system » – but perhaps too little on the announcements which today are becoming, before our very eyes, the US President’s programme of government. Too busy being outraged at his blunt, brutal statements, especially on Europe, our attention was distracted from what really matters: his statements on US policy, especially in the economic field. So let’s accept as a fact this new communications style – and concentrate instead on the substance. It’s high time, because make no mistake: President Trump intends to do politics.

This « new » communication style hides the ideological inspiration of the announcements. Among the well-known ingredients are the economic, social and diplomatic neo-conservatism that Donald Trump shares with a part of the Republicans and the Tea Party, and the business-in-power that he embodies and accepts, like George Bush Sr. or Ronald Reagan in their time. From these tested recipes, we can draw some worrying conclusions.

What seems clear is an orientation towards short-term gains – perhaps with immediate positive results – obtained in a logic of successive win-win deals.

The first conclusion is that Trump’s America will first deal with its own short-term interests, with less consideration for the world around it than was the case in the past. We cannot yet know exactly what his economic policy will be. But what seems clear is an orientation towards short-term gains – perhaps with immediate positive results – obtained in a logic of successive win-win deals. Opinions diverge on the real talents of businessman Trump, but one thing is certain: he made his fortune in a sector – real estate – which is one that produces non-exportable assets and is not particularly innovative. I’m not certain this experience, however brilliant it may be, can be easily transferred to the scale of the world’s largest economy. And even less so to a world diplomacy based for decades on Pax Americana.

The upcoming European debates on fiscal prudence and our common rules will probably take place against a backdrop of a spendthrift and dynamic America.

The second conclusion is that the days of fiscal prudence are numbered. A more or less massive fiscal stimulus now appears beyond doubt. In the short term, it is likely that the effects of such a policy, leaving aside sustainability requirements, will have a positive effect on growth and employment. It’s the elementary philosophy behind expansionary economic policies: in the short term, they have to work. The upcoming European debates on fiscal prudence and our common rules will probably take place against a backdrop of a spendthrift and dynamic America. We need to balance what could inspire us – investing in infrastructure – with what we should concern us and what will inevitably undermine such a policy in the medium term, namely its impact on debt. In the meantime, let us prepare for inflation and a rise in interest rates in the United States, with potentially substantial effects on emerging economies.

The third conclusion is that trade policy will become more protectionist, or in any case more nationalistic. Again, we will have to be ready to respond. The proposal – withdrawn then reaffirmed – to introduce a revolutionary corporate tax reform aimed at taxing imports and subsidising exports could have major effects on exchange rates and on the trade and financial flows of which America is a global hub. If such a policy were to be implemented, Europe simply could not stay silent. But we are not there yet. Let’s wait and see.

Europe will have to preserve that which makes it unique and which we must cherish: our model of homogeneous societies based on their strong middle class.

The fourth conclusion, which for me as a real concern, is that on the social and taxation front, the announced policies will serve the « top 10% » – maybe the top 1% – of the richest. Not the « bottom 10% » of the least well-off, majorities of whom – especially when it comes to whites – voted for Trump. Inequality, already high, will be destined to increase within American society. Europe will have to preserve that which makes it unique and which we must cherish: our model of homogeneous societies based on their strong middle class. For this to happen, we need to fight tooth and nail against inequality, because when entire sections of society are unable to move forward, then populist forces thrive.

The world order – or disorder – will change radically with President Trump. Let’s act, and let’s act quickly. Our destiny is in our hands.

Finally, there is something that we Europeans can be absolutely certain of: the wind will change and we must be ready. We do not know yet in which direction or how strongly it will blow, but it is clear that the long summer of speaking the same language on world affairs with an elegant and erudite, eloquent and prudent President, is over. Europe may not always have been Barack Obama’s number one priority, but he was always ready to listen to the world, espousing the same humanist values that so many Europeans share.

What’s urgent now is to get Europe prepared to make resolute progress on the big issues, in economic and budgetary terms, in social terms, in democratic and political terms, in terms of defence. In my view, this is the fundamental issue for the White Paper on the future of the Union, which will be presented by the Commission in March, for the 60th anniversary of the Treaty of Rome.

So let’s stop asking whether Donald Trump is a false prophet or a real villain, whether he is a protectionist lamb or an ultra-liberal wolf, whether he is against Europe or for a strong Russia. Let’s just recognise something obvious, that there is a new reality: the world order – or disorder – will change radically with President Trump. Let’s act, and let’s act quickly. Our destiny is in our hands.


Prenons Donald Trump au sérieux

Catégorie : Actualité,Europe / International,Politique,Réflexions | Par pierre.moscovici | 20/01/2017 à 9:59
Commentaires fermés

Donald Trump devient aujourd’hui Président des États-Unis. Cet évènement, toujours exceptionnel, l’est plus encore du fait du parcours et de la personnalité du nouveau « Potus », de la tonalité inédite de sa campagne, de la composition particulière de son entourage et de son équipe, de sa communication directe et singulière, jusqu’à aujourd’hui. Devant un nouveau chef de l’État américain, nous devons toujours garder le sens de l’histoire: les États- Unis sont nos alliés, nos partenaires et nos amis, ils doivent toujours l’être, tant nous avons d’intérêts et de responsabilités communes. Il faut aussi conserver son sang-froid: il y a un écart, parfois un monde, entre un candidat, un Président-élu et un Président en fonction, inséré dans un système institutionnel complexe et riche en contrepoids – le souvenir de Ronald Reagan est notamment là pour nous le rappeler. Évitons donc les procès d’intention, jugeons sur pièce. Préparons-nous à travailler de bonne foi et dans le meilleur esprit avec la nouvelle administration. Pour ma part, j’y suis prêt.

Il faut prendre Donald Trump au sérieux, sans forcément tout prendre au pied de la lettre.

Pour autant, la naïveté n’est pas de mise. Cette élection n’est pas un fait du hasard. Elle a des racines et une logique. Elle se nourrit d’idées et de convictions. Elle a sa cohérence, elle aura sa continuité. Bref, il faut prendre Donald Trump au sérieux, sans forcément tout prendre au pied de la lettre, et nous interroger sur les conséquences pour l’Europe de cette nouvelle présidence qui ne sera, à l’évidence, comparable à aucune autre.

Et si Donald Trump avait raison? Et si ses observations sur l’Europe du haut de la Trump Tower avaient la même valeur prophétique que celles de Saint Augustin sur Rome en 410 avant le sac par les Wisigoths? L’Union européenne menacée d’implosion par le Brexit, divisée par la crise migratoire, paralysée par la montée des populismes, freinée par une reprise économique trop timide… Ces crises sont-elles les signes avant-coureurs de la chute de la puissance européenne?

Parabole redoutable, mais parabole simpliste. L’Europe de 2017 n’est pas l’Empire romain du Vème siècle, Bruxelles n’est pas Rome, et le Royaume-Uni n’est pas la résistance à la dictature impériale. Il s’agit évidemment d’une forme de provocation, à laquelle nous ne devons pas céder.

A s’insurger contre ses jugements trop rapides et brutaux, notamment sur l’Europe, notre attention s’est détournée de ce qui compte vraiment.

En effet, l’outrance fonctionne comme un écran de fumée qui nous empêche de réfléchir au vrai contenu des messages. Tout au long de la campagne présidentielle, on a disserté ad nauseam sur les attaques et les insultes, sur les excès et les anathèmes, au premier chef contre Hillary Clinton et le « système », et trop peu sur les annonces qui deviennent aujourd’hui, sous nos yeux, le programme du Président de la première puissance mondiale. A s’insurger contre ses jugements trop rapides et brutaux, notamment sur l’Europe, notre attention s’est détournée de ce qui compte vraiment: ses annonces sur la politique américaine, en particulier dans le domaine économique. Chers amis, il nous faut accepter comme un fait cette nouvelle manière de communiquer et nous concentrer désormais sur le fond. Il n’est que temps. Car ne nous y trompons pas: le Président Trump entend faire de la politique.

La communication « nouvelle » cache mal l’inspiration idéologique des annonces. Parmi les ingrédients bien connus: le néo-conservatisme économique, social et diplomatique, que Donald Trump partage avec une partie des Républicains et du Tea Party, et le business au pouvoir, qu’il incarne et assume pleinement, comme George Bush père ou Ronald Reagan en leur temps. De ces recettes éprouvées, on peut déduire quelques convictions, en forme d’inquiétudes.

Ce qui semble clair, c’est une orientation vers les gains de court terme – peut-être avec des résultats positifs immédiats – obtenus dans une logique de deals donnant-donnant successifs.

La première de ces convictions, c’est que l’Amérique de Trump va d’abord s’occuper de son intérêt propre et de court terme, avec moins d’égards que par le passé pour le monde qui l’entoure. Ce n’est pas encore assez précis pour savoir quelle sera exactement sa politique économique. Mais ce qui semble clair, c’est une orientation vers les gains de court terme – peut-être avec des résultats positifs immédiats – obtenus dans une logique de deals donnant-donnant successifs. Les avis divergent sur les talents réels de Trump businessman, mais une chose est sûre: il a fait fortune dans un secteur économique bien particulier, l’immobilier, c’est-à-dire l’archétype du secteur qui produit des actifs non exportables, assez peu innovants et où chaque tour est un nouveau « coup ». Pas sûr qu’il soit sage de transposer cette expérience, si brillante soit-elle, à l’échelle de la plus grande économie mondiale. Et encore moins à l’échelle d’une diplomatie basée depuis des décennies sur la Pax Americana.

Les débats européens à venir sur le sérieux budgétaire et nos règles communes auront probablement pour toile de fond une Amérique dépensière et dynamique.

La seconde conviction, c’est que les jours de la retenue budgétaire sont comptés. Un stimulus budgétaire plus ou moins massif ne fait que peu de doutes. A court terme, il est probable que les effets d’une telle politique, hors des impératifs de soutenabilité, aura un effet positif sur la croissance et l’emploi. C’est la philosophie élémentaire qui se trouve derrière les politiques économiques expansionnistes: à court terme, elles doivent marcher… Les débats européens à venir sur le sérieux budgétaire et nos règles communes auront probablement pour toile de fond une Amérique dépensière et dynamique. Il faudra faire la part des choses entre ce qui pourrait nous inspirer – investir dans les infrastructures – et ce qui doit nous inquiéter et condamnerait infailliblement à moyen terme cette option politique – laisser filer la dette! En attendant de voir, préparons-nous à ce que l’inflation et les taux d’intérêt remontent aux Etats-Unis, avec des effets qui pourront être substantiels sur les économies émergentes.

La troisième inquiétude, c’est que la politique commerciale va s’orienter vers plus de protectionnisme, en tout cas plus de nationalisme. Là encore, il nous faudra être prêts à répondre. La proposition – retirée puis réaffirmée – de mettre en place une réforme révolutionnaire de l’impôt sur les sociétés visant à taxer les imports et subventionner les exports pourrait avoir des effets majeurs sur les changes et les flux commerciaux et financiers dont l’Amérique est l’un des nœuds. Si une telle politique était mise en œuvre, l’Europe ne pourrait simplement pas ne pas réagir. Mais nous n’en sommes pas là. Let’s wait and see.

L’Europe devra préserver ce qui fait sa singularité et que nous devons chérir: des sociétés faisant toute leur place aux classes moyennes.

La quatrième conviction, qui résonne aussi pour moi comme une vraie inquiétude, c’est que, sur le front social et fiscal – sa position sur l’Obamacare est un indice solide –, les politiques annoncées serviront le « top 10% » – voire 1% – des plus riches. Pas le « bottom 10% » des moins favorisés, qui a pourtant – lorsqu’il est blanc – majoritairement voté pour Trump. Les inégalités, déjà fortes, seraient vouées à s’accentuer au sein de la société américaine. L’Europe devra préserver ce qui fait sa singularité et que nous devons chérir: des sociétés faisant toute leur place aux classes moyennes. Pour cela, il est nécessaire de lutter d’arrache- pied contre les inégalités, car, lorsque des pans entiers de la société sont en capacité de s’abstraire du destin commun par l’argent, alors les forces populistes prospèrent.

L’ordre – ou le désordre – mondial change radicalement avec le Président Trump. Agissons donc, et vite. Notre destin est entre nos mains

Enfin, il est une chose dont nous, Européens, pouvons être absolument certains: le vent va changer et nous devons être prêts. Nous ne savons pas encore dans quelle direction ni avec quelle force il soufflera, mais c’est la fin de la belle saison, du langage partagé avec ce Président élégant et lettré, éloquent et pondéré, à l’écoute du monde, pétri de valeurs humanistes, qu’était Barack Obama, dans lequel tant d’Européens se reconnaissaient – même si l’Europe n’était pas forcément toujours sa priorité.

L’urgence est de préparer l’Europe à avancer résolument sur les grandes questions, en termes économiques et budgétaires, en termes sociaux, en termes démocratiques et politiques, en termes de défense. C’est à mon sens tout l’enjeu du Livre Blanc sur l’avenir de l’Union que présentera la Commission en mars prochain, en vue du 60ème anniversaire du traité de Rome.

Arrêtons de nous demander si Donald Trump est un faux prophète ou un vrai méchant, s’il est un agneau protectionniste ou un loup ultralibéral, s’il est contre l’Europe ou pour une Russie forte. Reconnaissons une évidence, soyons conscients d’une nouvelle donne: l’ordre – ou le désordre – mondial change radicalement avec le Président Trump. Agissons donc, et vite. Notre destin est entre nos mains.


Mes voeux à la presse

Catégorie : Actualité,Commission européenne,Europe / International,Politique | Par pierre.moscovici | 16/01/2017 à 15:45
Commentaires fermés

J’ai souhaité vous réunir ce matin pour faire le point sur l’ensemble des sujets européens et français qui m’ont occupé en 2016 et m’occuperont pour l’année à venir. Je vous remercie d’avoir répondu nombreux à mon invitation. Je profite bien sûr de cette occasion pour vous souhaiter une belle et heureuse année 2017, à vous, ainsi qu’à vos familles et à vos proches.

Je ne sais pas si l’année 2016 marque notre entrée dans l’ère de la post-vérité ; je sais en revanche qu’elle a ébranlé beaucoup de nos certitudes.

La certitude que les Etats-Unis continueraient d’être, après Barack Obama, un partenaire politique et commercial privilégié de l’Union européenne. Je ne confonds pas le candidat et le président Donald Trump. Mais ses premières décisions montrent que quelque chose est en train de changer de l’autre côté de l’Atlantique. La seule sagesse possible en ce début d’année est celle du « wait and see ».

La certitude que l’Europe reposait sur deux piliers solides : les économies et les sociétés ouvertes. Les économies ouvertes sont attaquées par le grand retour du protectionnisme, qui s’invite désormais dans le discours politique mainstream. Une partie croissante de la population européenne éprouve un sentiment de déclassement face à la globalisation et vote pour les partis populistes. Les tensions inédites et à mon sens sans fondement autour du traité commercial avec le Canada sont un symptôme de plus de ce malaise dans la mondialisation. Quant aux sociétés ouvertes, elles sont attaquées par les partis d’extrême-droite, qui se sont emparés de la crise migratoire pour proposer une Europe des murs et des barbelés comme la nouvelle frontière politique. Elles sont également minées par le terrorisme, qui a à nouveau tragiquement frappé notre maison commune l’an dernier, à Bruxelles, à Nice et à Berlin. La libre circulation des personnes est désormais perçue comme une menace et la solidarité entre Etats membres – notamment entre ceux de l’Europe du Sud et ceux de l’Europe centrale et orientale -– ne va plus de soi. Ces attaques, qui visent le modèle européen, appellent une Europe plus protectrice qu’aujourd’hui.

La certitude, enfin, que l’Europe se construisait par addition. 2016 restera dans l’histoire européenne comme l’année du « moins un », avec le Brexit. Or les agents économiques n’aiment pas l’incertitude, en particulier sur les conditions d’investissements dans les prochaines années. Nous anticipons que la croissance britannique pourrait ralentir de moitié en 2017 (1% du PIB) à cause de ces doutes. Mais à ce stade, ce qui m’inquiète le plus, c’est le risque de paralysie de l’Union, alors que l’Europe en a plus que jamais besoin des ressources qui seront mobilisées par la négociation pour avancer vite et bien.

Après le Brexit, l’Europe aurait pu rester en état de choc. Cela n’a pas été le cas.Sous l’impulsion du Président Juncker, la Commission s’est fixée 5 priorités.

L’Europe de la Défense, dont la première pierre a été posée en novembre dernier, avec le Plan d’Action européen de la Défense présenté par la Commission. Ce plan prévoit notamment la création d’un fonds européen de la défense pour stimuler la recherche et l’innovation et la possibilité, pour les Etats membres volontaires, de mutualiser leurs moyens pour dépenser plus efficacement.

Deuxième priorité : l’Europe de la croissance, avec le doublement du plan Juncker pour l’investissement. Ce sont au moins 500 milliards d’euros qui, d’ici 2020, dynamiseront la croissance européenne. Avec plus de 14 milliards d’euros déjà investis, la France est l’un des premiers bénéficiaires. Depuis le lancement de ce plan, il y a, partout sur le territoire français, des entreprises qui se créent, qui se modernisent, qui investissent, qui créent des emplois grâce à l’Europe, et cela va continuer.

Troisième priorité : l’Europe de la jeunesse, avec la création du Corps Européen de Solidarité en décembre dernier. Concrètement, il s’agira pour 100 000 jeunes volontaires à l’horizon 2020 d’appuyer le travail d’une autorité locale, d’une ONG ou d’une entreprise intervenant dans le domaine de la solidarité. C’est une mesure de plus pour combattre le chômage des jeunes en Europe, qui reste l’urgence absolue dans de nombreux pays.

Quatrième priorité : l’Europe sociale, avec la présentation prochaine du socle européen des droits sociaux. La Commission maintient également le renforcement de la directive travailleurs détachés pour y introduire le principe simple du « à travail égal, salaire égal, partout en Europe ». Il est nécessaire de couper court à l’idée que l’Europe promeut le dumping social et tire les normes vers le bas.

Cinquième priorité : l’Europe de la sécurité. La Commission a présenté en décembre un plan de lutte contre le financement du terrorisme. Sur le volet douanes qui me concerne directement, ce plan prévoit de mieux contrôler les flux d’argent liquide qui franchissent notre frontière extérieure et d’améliorer la coopération entre les douanes et les cellules d’intelligence financière des différents Etats membres.

Toutes ces initiatives ont vu le jour en un temps record. Elles montrent qu’à mi-mandat, la Commission est plus que jamais à l’offensive.

Elles dessinent aussi les contours d’une Europe pragmatique et concrète, plus modeste par certains aspects, mais aussi plus proche de ses citoyens et de leurs préoccupations. Il faut en passer par là et multiplier les preuves d’Europe pour redonner du sens au projet européen.

Ce début d’année 2017 apporte aussi son lot d’incertitudes. D’incertitudes politiques, avec des élections en Allemagne, aux Pays-Bas dans deux mois à peine, peut-être en Italie, et bien sûr en France ; d’incertitudes géopolitiques, avec des Etats-Unis tentés par le repli sur soi et le rapprochement avec une Russie plus menaçante que jamais, une Chine puissante mais fragile, une Turquie à la croisée des chemins et un Royaume-Uni sur le départ.

Mon message en ce début d’année est très clair : 2017 doit être l’année du sursaut, de la combativité, de l’action.

Dans ce monde incertain, on ne peut pas mettre l’Europe sur pause, par l’inaction ou le repli. Pour au moins deux raisons : d’abord, parce que l’idée même de l’Europe est la cible des partis populistes, qui progressent partout dans l’Union, et qu’une cible immobile est une proie vulnérable. Ensuite parce que la plupart des défis auxquels font face nos sociétés sont par nature européens. Pour n’en citer que quelques uns : le terrorisme, la gestion des migrations, l’environnement, le commerce, et, dans les domaines qui me concernent, la croissance et la lutte contre la fraude fiscale de toute sorte.

En ce début d’année 2017, les Etats membres ont plus que jamais besoin d’une Europe forte, d’une Europe stable, d’une Europe protectrice.

Ils ont aussi besoin une Europe plus efficace sur le plan économique, car l’Europe guérit de la crise mais elle guérit trop lentement. Nous ne pouvons pas nous satisfaire de la performance de l’Union européenne sur le front de la croissance. Certes, le taux de chômage est passé sous la barre des 10%, dans ce qui constitue le « cœur » de l’économie européenne. Mais le chômage, en particulier le chômage des jeunes, est encore beaucoup trop haut. La reprise est encore trop timide et reste autour de 1,5% depuis 4 ans. Les dettes publiques commencent à baisser depuis 2 ans mais elles sont encore trop élevées.

Ce redressement de nos économies s’accompagne d’un phénomène préoccupant: l’accroissement des inégalités entre les pays qui forment l’Union Economique et Monétaire. Ce phénomène de divergence entre pays partageant la même monnaie nuit à une reprise plus vigoureuse. Il rappelle aussi toute la pertinence des règles que nous nous sommes données.

Je le dis très clairement : nos règles budgétaires communes sont nécessaires. Entrer dans la période d’incertitudes qui s’ouvre en traînant à notre pied le boulet de déficits importants et de dettes publiques trop lourdes ne va pas nous aider à rester dans la course européenne et mondiale. Mais ces règles ne sont efficaces que si on les applique avec souplesse et intelligence. Il faut notamment s’assurer qu’elles ne soient pas contradictoires avec l’objectif politique de cette Commission : la croissance et l’emploi. Autrement dit, il faut les appliquer dans un sens anti-austéritaire.

Mettre de la cohérence, de l’intelligence et de l’oxygène dans l’application de ces règles, c’est ma mission, en tant que commissaire aux affaires économiques et en tant que social-démocrate européen. Je ne crois pas en une Europe qui punit ou qui contraint, mais à une Europe qui dynamise.

En 2016, nous avons franchi une étape décisive dans cette direction. Pour la première fois, la Commission a agi comme un ministre des finances de la zone euro, en orientant les budgets de la zone euro vers une relance plus forte de la croissance. C’est une initiative concrète pour une gouvernance plus stratégique et plus efficace de l’UEM. Les discussions à l’Eurogroupe de décembre ont montré qu’il y avait encore des divergences. Mais je veillerai à ce que cette discussion se poursuive lors des prochaines réunions de l’Eurogroupe et qu’elle s’intègre pleinement à notre pratique du semestre européen.

2017 sera l’année des idées nouvelles pour l’Europe.

Avec le début de la négociation du Brexit, les 27 doivent réfléchir à la suite sans le Royaume-Uni, aux défis que cela pose, notamment en matière budgétaire mais aussi en termes d’opportunités que cela représente, notamment pour la défense et l’intégration économique et politique.

La Commission présentera un Livre Blanc sur l’avenir de l’Europe à 27 en mars prochain, juste avant les 60 ans du traité de Rome. Je participerai plus étroitement aux travaux spécifiques sur la zone euro, qui ne doit pas seulement être un facteur de stabilité mais un outil de dynamisme économique et de convergence sociale, au service de tous.

Ces propositions iront dans le sens d’une plus grande solidarité entre les pays qui composent l’Union économique et monétaire, et dans le sens d’une plus grande responsabilité, indissociable de cette solidarité – mais je veux être clair : plus de responsabilités ne veut pas forcément dire plus de règles.

Pour conclure sur le volet économique de mon portefeuille, un mot sur la Grèce. Elle a plus que jamais sa place au sein de la zone euro. Les Grecs ont consenti à des réformes difficiles mais nécessaires. Le pays se redresse. Il faut reconnaître ces efforts, sans céder à la tentation du toujours plus ou du tour de vis supplémentaire. Il faut également respecter les engagements pris en contrepartie de ces efforts. En 2017, je continuerai, au nom de la Commission, à jouer le rôle de modérateur autour de la table. Tout nouveau psychodrame serait contreproductif. Nous devons conclure rapidement la seconde revue et étudier les conditions de l’allègement de la dette grecque, dans le cadre des engagements pris.

Sur le volet fiscalité de mon portefeuille, l’année 2016 a été marquée par de beaux succès dans la lutte contre la fraude et l’optimisation fiscales.

Cela reste ma priorité pour 2017. Car en cette période de difficultés économiques, un euro de moins payé par une multinationale, c’est un euro de moins investi dans les services publics ou un euro de trop payé par les ménages, et c’est tout simplement insupportable.

La révolution de la transparence est en marche. Grâce aux accords signés avec Monaco, la Suisse, le Lichtenstein, Andorre et San Marin, il n’y a plus de secret bancaire en Europe. Au 1er janvier 2017, l’échange automatique d’information sur les rescrits fiscaux est entré en vigueur. C’est la fin des petits cadeaux fiscaux opaques, anti-concurrentiels, entre les multinationales et les Etats membres, qui se font sur le dos des citoyens européens et des entreprises plus modestes.

La révolution de la simplicité est lancée. Avec l’Assiette Commune Consolidée d’Imposition sur les Sociétés, nous démontrons qu’il est possible de créer un cadre fiscal favorable aux entreprises qui jouent selon les règles du jeu et d’empêcher les entreprises peu scrupuleuses de jouer avec les incohérences des 28 cadres fiscaux nationaux.

Mon combat pour 2017 est la lutte contre la fraude à la TVA au passage des frontières entre nos pays. Elle représente un détournement de 60 milliards d’euros par an pour les Etats-membres – c’est colossal. Et on découvre que cette fraude alimente parfois les réseaux terroristes. Dans le prolongement des mesures prises pour le commerce en ligne, nous créerons un cadre commun qui simplifiera la vie des entreprises et empêchera la fraude.

En 2017, nous devons également avancer et conclure sur la liste européenne des paradis fiscaux. La coopération avec les pays tiers est nécessaire si nous voulons lutter plus efficacement contre l’évasion fiscale. Je souhaite que cette liste soit finalisée au second semestre 2017 et qu’elle soit assortie de sanctions pour les pays qui refuseront de jouer selon les règles de bonne gouvernance fiscale.

Avant de conclure, permettez-moi de dire un mot sur la France. Vous connaissez ma position sur le référendum sur l’Europe promis par certains candidats. Pour moi, ce référendum doit être la prochaine élection présidentielle.

Or, je constate que l’Europe reste le parent pauvre des débats. J’entends beaucoup de déclarations d’intention, peu de véritables propositions. Je le regrette, mais ne me résigne pas. La campagne commence à peine, il reste 3 mois pour répondre aux vraies questions de notre époque, et donc pour parler d’Europe, car l’Europe est le bon niveau pour répondre à la plus grande partie des défis que nous affrontons : la sécurité, le terrorisme, le changement climatique, l’évasion fiscale, la crise économique.

Là où je rejoins les candidats, de droite comme de gauche, c’est sur l’impossibilité d’une Europe du statu quo.

Après le Brexit, après la victoire de Donald Trump, face à la poussée géostratégique russe, nous avons besoin d’une Europe plus protectrice, plus démocratique et plus efficace économiquement.

Là où je ne suis pas d’accord avec certains d’entre eux, c’est sur la méthode et, parfois, sur le sens du projet européen. En social-démocrate européen, je m’inquiète du retour du souverainisme. Les souverainistes préparent une Europe du chacun pour soi, de la paralysie et de la défiance entre Européens, voire de l’hostilité. Nous ne devons pas perdre le « sens commun » européen. Car croire que la France serait plus forte dans une Europe des nations et des nationalismes, c’est une grave erreur.

Je m’inquiète aussi quand j’entends certaines déclarations martiales. A vouloir casser de la vaisselle à Bruxelles, on finit à la table des enfants.

Jamais la France n’obtiendra quoi que ce soit de ses partenaires européens, Allemagne en tête, si elle joue l’arrogance ou le rapport de force obstiné, avec des propositions brutales et une économie convalescente.

Il faut être lucide et prendre les choses dans l’ordre. Si la France veut montrer la voie en Europe, elle doit d’abord aller au bout de la bataille de la crédibilité. Elle en a les moyens, avec un déficit pour 2017 qui devrait être sous les 3%. Elle la perdra à coup sûr si le prochain président ne maintient pas le pays dans une trajectoire de désendettement par la croissance.

Moins de déficits et de dette, c’est bon pour la France d’un point de vue économique, mais aussi d’un point de vue politique. C’est pourquoi j’appelle les candidats à la présidentielle, tous les candidats, à ne pas gâcher les efforts qui ont été soutenus par tous les Français.

Pour que ce débat sur l’Europe soit à la hauteur des circonstances et du moment historique que traverse l’Europe, il faut enfin qu’il se base sur des faits.

Pas sur des croyances, des fantasmes ou carrément de l’intox. On peut par exemple débattre de la pertinence de l’euro, mais pas en affirmant qu’il a doublé les prix. On peut dire que l’Europe produit trop de normes, mais pas en affirmant qu’elle va contraindre les chauffeurs de poids lourds à manger du müesli au petit-déjeuner. On peut estimer que le droit européen rogne sur les prérogatives des parlements nationaux, mais pas en affirmant que 80% du droit français est une simple transcription des directives.

Je suis persuadé que la vérité n’a rien de ringard et qu’elle reste le carburant du débat démocratique.

C’est pourquoi je salue l’initiative de la Représentation de la Commission à Paris, qui a lancé les Décodeurs de l’UE sur les réseaux sociaux. L’enjeu est de corriger les contrevérités qui circulent sur l’Europe et de valoriser ce qui marche. Je sais que plusieurs médias ou journalistes font régulièrement du fact-checking sur les questions européennes pour apporter des faits, face à ce qui est parfois un simple mensonge. J’y prendrai moi aussi ma part pendant la campagne présidentielle, pour ne pas laisser dire n’importe quoi aux Français sur l’Europe.

Je souhaite que les initiatives de ce genre se multiplient et que l’eurosphère se réveille pour peser dans le débat. En tant que journalistes et, souvent, en tant que pro-européens, vous avez votre rôle à jouer. Dans cette dernière ligne droite de la campagne présidentielle, je compte sur vous pour nourrir la qualité du débat démocratique. Vous pouvez compter sur moi pour y contribuer dans la fonction qui est la mienne.